Frage an Christian Prachar von Beate L. bezüglich Tourismus

Sehr geehrte Frau L.,

vielen Dank für Ihre Frage. Zwar wurde der Antrag in den Göttinger Stadtrat eingebracht und nicht im Kreißsaal verhandelt, ungeachtet dessen steht einer angemessenen touristischen Vermarktung die Verweigerung der beiden „großen“ Parteien SPD und CDU im Weg. Da bei Anträgen, die von der PARTEI eingebracht werden, grundsätzlich eine fehlende Ernsthaftigkeit unterstellt wird, wurden von den Verantwortlichen einschließlich des Göttinger Oberbürgermeisters im konkreten Fall sogar Verstöße gegen die eigene Geschäftsordnung in Kauf genommen, um den ungeliebten Antrag abzulehnen bzw. sich mit diesem gar nicht erst befassen zu müssen. Während einer laufenden Ratssitzung zu behaupten, der Rat sei für eine Umbenennung gar nicht zuständig (Oberbürgermeister Köhler), bewies, wie schlecht die Verantwortlichen (vornehmlich SPD) vorbereitet waren: Wäre dem nämlich tatsächlich so, hätte dies in der vorab erfolgten Prüfung des Antrags auffallen müssen und er wäre gar nicht auf die Tagesordnung gekommen.

Ungeachtet diverser anderer Fehler, die während der Ratssitzung auftraten (und die hiesigen Kommunalpolitiker vor allem der SPD ziemlich amateurhaft aussehen lassen), wird eine erfolgreiche Umbenennung und somit auch eine Vermarktung erst erfolgen können, wenn die PARTEI eine Mehrheit im Rat stellt. Aktuellen Prognosen zufolge wird dies nach der nächsten Kommunalwahl so weit sein. Denn die PARTEI ist mittlerweile die einzige ernstzunehmende politische Kraft in Göttingen. Grundsätzlich gut vorbereitet, seriös und gewissenhaft – und konsequent bei der Umsetzung der Wahlversprechen. Knapp 3000 Wähler haben uns letztes Jahr den Auftrag gegeben, unsere Forderungen u.a. im Stadtrat einzubringen. Was wir tun. Und was den anderen Parteien nicht gefällt.

Nicht zuletzt in Hinblick auf den von Ihnen angesprochenen Tourismus wäre die Umbenennung zweifellos zu begrüßen. Ich verweise hier auf die inhaltliche Begründung des Umbenennungsantrags. Eines der Argumente war unter anderem der Verzicht auf den Umlaut „ö“ im Namen, der in vielen Ländern gar nicht bekannt und daher touristisch gesehen sehr unpraktisch ist.

Widerstände zu beseitigen wird schwierig, da sich die hiesigen Kommunalpolitiker seit jeher in ihrer Wohlfühlzone eingerichtet haben (den Begriff „Elfenbeinturm“ vermeide ich, da ich die kommerzielle Nutzung von Elfenbein strikt ablehne) und durch Anträge wie den der PARTEI nur gestört werden. Da wird notfalls zur GroKo-Keule gegriffen und mit satter Rot-Schwarzer Mehrheit alles weggebügelt, was nicht ins Bild passt.

Demokratieverständnis der „großen“ Parteien im Göttinger Stadtrat (und anderswo sicher ebenso) kurz zusammengefasst: Was Satire ist, bestimmen wir. Und was nicht gefällt, wird nicht behandelt.

Haben sie Geduld, bis die PARTEI hier eine Mehrheit stellt. Bis dahin ist die Bezeichnung „Martin-Sonneborn-Stadt“ nebst neuem Stadtwappen selbstredend als Sinnbild dafür verwendbar, auf die Absurditäten und Unzulänglichkeiten kommunaler Politik hinzuweisen. Damit ist für die PARTEI beinahe schon ein ebenso bedeutsames Ziel erreicht, wie es die erfolgreiche Umbenennung gewesen wäre.

Freundliche Grüße,

Dr. Christian Prachar (Ihr zukünftiger Bundestagsabgeordneter aus Wahlkreis 53 / Martin-Sonneborn-Stadt)