Frage an Christian Otto von Franziska B. bezüglich Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben

Sehr geehrte Frau Buchert,

ich halte die Ökosteuer für einen Erfolg der rot-grünen Regierung. Mit ihr haben wir es zum einen geschafft, dass die Lohnnebenkosten um 1,7% niedriger sind. Denn der größte Teil der Einnahmen aus der Ökosteuer fließt in die Rentenkassen, senkt die Lohnnebenkosten und wirkt sich somit positiv auf den Arbeitsmarkt aus.

Zum anderen ist auch die ökologische Lenkungswirkung, also die Folgen für die Umwelt, als positiv einzuschätzen. Der Benzinverbrauch ist beispielsweise seit 1999 um 10% zurückgegangen. Mit diesem sinkenden Verbrauch ging eine Reduzierung von ca. 15 Millionen Tonnen klimaschädlichen CO 2 einher.

Somit ist die Ökosteuer eine ökonomische und ökologische Erfolgsgeschichte.

Wie aus dem ersten Absatz hervorgeht fließt der größte Teil (ca. 90%) des Ökosteueraufkommens in die Rentenkassen. 200 Millionen Euro fließen in ein Förderprogramm für Erneuerbare Energien, weitere 150 Millionen Euro fließen in ein Altbausanierungsprogramm. Um auf Ihre Frage zu antworten: Ich finde es richtig, dass der größte Teil der Ökosteuereinnahmen zur Senkung der Lohnnebenkosten verwendet wird. Denn dadurch wird die gesellschaftliche Akzeptanz der Ökosteuer erhöht und wie oben beschrieben das Finanzierungsdefizit unserer Rentenkassen angegangen. Zudem ist die Ökosteuer an sich durch ihre emissionsreduzierende Wirkung dem Umweltbereich zuträglich.

Zu Ihrer dritten Frage: Firmen die sehr viel Energie verbrauchen, wie Aluminumwerke, werden von Belastungen durch die Ökosteuer weitestgehend entlastet. Diese Entlastung muss nach einer europaweiten Regelung zurückgefahren werden.

Mit freundlichen Grüßen
Christian Otto