Frage an Christian Michalak von Steffen H. bezüglich Recht

Sehr geehrter Herr Horst-Buffleb,

vielen Dank für Ihre Frage und Ihr Interesse an grüner Politik.

Wir Grüne haben Lesben und Schwule vom Rand in die Mitte der Gesellschaft geholt. Lebenspartnerschaft, Adoptionsrecht, Schutz vor Diskriminierung: Viel ist erreicht, viel haben wir noch vor. Das Ziel ist volle Gleichstellung. Vorher lassen wir nicht locker. Wir wollen eine Gesellschaft, in der es möglich ist, ohne Angst anders zu sein.

Deswegen kann ich Ihre Frage auch mit einem entschiedenen JA beantworten: Wer gleiche Pflichten übernimmt, muss auch gleiche Rechte erhalten. Wir kämpfen für die Öffnung der Ehe für Schwule und Lesben, das heißt, für die volle Gleichstellung auch im Steuer-und Beamtenrecht und bei der Adoption.

Wir werden weiter intensiv für das Antidiskriminierungsgesetz kämpfen trotz Blockaden von Schwarz-Gelb im Bundesrat.

Das vom Bundestag bereits beschlossene Denkmal für die im Nationalsozialismus verfolgten Homosexuellen muss verwirklicht werden. Wir setzen uns für die Aufarbeitung der Homosexuellenverfolgung aufgrund § 175 StGB in der Bundesrepublik und § 151 StGB in der DDR ein.
Wenn Sie noch weitergehende Fragen haben, dann schicken Sie mir einfach eine Email: Christian.Michalak@gruene-bochum.de

Mit freundlichen Grüßen
Ihr Christian Michalak