Christian Lindner MdB / Pressefoto
(...) Zur Sache: Die Änderungen am Rundfunkstaatsvertrag werden nicht von der Bundesregierung, sondern von den Regierungen der Länder gemeinsam verhandelt und zuletzt am 17. Dezember 2010 beschlossen. (...)
(...) http://www.christian-lindner.de/Gespenstische-Politik-in-der-Euro-Krise/1585c12851i1p60/index.html (...)
(...) durch Fukushima hat sich die Bedeutung des Wortes Restrisiko verändert - wie man übrigens anhand der demokratischen Akzeptanz der Kernenergie sehr gut ablesen konnte. Darauf mussten wir reagieren. (...)
(...) für mich gilt: Besser Teil- oder Zeitarbeit als keine Arbeit. Jede Milliarde Euro, die wir für Aktivierung gewinnen, ist ein Fortschritt! (...)
(...) Für mich gilt: Besser Teil- oder Zeitarbeit als keine Arbeit. Deshalb ist jede Milliarde Euro, die wir für Aktivierung gewinnen, ein Fortschritt! (...)
(...) In Sachen Energiepolitik teile ich Ihre Bewertung nicht. Wenn sich die Sachlage ändert, muss sich auf die politische Bewertung ändern. Das hat nichts mit Umfallen zu tun. (...)
