Frage an Christian Lange von Karl-Heinz F. bezüglich Landwirtschaft und Ernährung
Sehr geehrter Herr Lange,
als Landwirt in Deutschland stehe ich in zunehmend offenen Agrarmärkten im vollen Wettbewerb vor allem mit meinen Kollegen in anderen EU-Ländern. Doch stelle ich fest, dass wir deutschen Bauern seit Jahren einmalig hohe Steuern auf den Agrardiesel bezahlen müssen. Große Teile der Landwirtschaft sind sogar von einer Begünstigung ausgeschlossen. Diese nationale Benachteiligung kostet uns jährlich pro Betrieb einen Betrag, der meist in drei- bis vierstelliger Höhe liegt. Gerade in schwierigen konjunkturellen Zeiten wie heute wird diese Kostenbelastung zu einer Bürde für die Wirtschaftsleistung aller Betriebe in Deutschland und wirft uns im Vergleich zu unseren Mitkonkurrenten zurück. Selbst bei allen Anstrengungen zur Kostensenkung können wir eine solche Benachteiligung als Unternehmer nicht auffangen.
Deshalb muss jetzt der deutsche Agrardieselsteuersatz auf das Niveau unserer Kollegen in Frankreich, Dänemark oder Niederlande gesenkt werden. Wir zahlen im Durchschnitt 40 Cent je Liter Agrardiesel, diese Hauptkonkurrenten unter 1 Cent, andere EU-Länder unter 10 Cent.
Warum hat es im Koalitionsausschuss am 4.3.2009 keine Entscheidung im Sinne aller deutschen Landwirte gegeben?
Warum behebt die Politik diese eklatante Wettbewerbsbenachteiligung der deutschen Landwirte nicht?
Mit freundlichen Grüßen
Karl-Heinz Feil
Sehr geehrter Herr Feil,
vielen Dank für Ihr Schreiben vom 26. März 2009 zum Thema der Besteuerung von Agrardiesel in der Landwirtschaft.
Es ist fachlich richtig, dass die Steuer für Agrardiesel in Deutschland im Vergleich zu anderen Ländern der Europäischen Union höher ist. Ein Grund dafür ist das Ziel der Bundesregierung die Energieeffizienz zu steigern, um die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands langfristig zu gewährleisten.
Eine Wettbewerbsbenachteiligung der deutschen Landwirte ist selbstverständlich nicht beabsichtigt. Daher ist die Nutzung von Biokraftstoffen in der Landwirtschaft in Deutschland steuerfrei. Diese Möglichkeit wurde geschaffen, um die relativ hohen Kosten des Agrardiesels für Landwirte in Deutschland zu kompensieren und eine Wettbewerbsbenachteiligung zu verhindern. Eine Nutzung von Biokraftstoffen anstelle von Agrardiesel wäre nicht nur eine finanzielle Entlastung, sondern darüber hinaus auch ein wertvoller Beitrag zum Umweltschutz.
Mit freundlichen Grüßen
Christian Lange
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