Frage an Christian Lange von Ulrich Z. bezüglich Verkehr
Ich bin beruflich auf mein Auto angewiesen und fahre seit etwa 20 Jahren einen Diesel. Der Verbrauch beträgt ca. 6,5 bis 7,0 Liter, Euro 4. Ich kenne keinen PKW in der Größe meines Wagens, der wirklich weniger verbraucht. Trotzdem darf ich vielleicht demnächst nicht mehr damit fahren. Wer garantiert mir, dass ich bei einem Neuwagen, der wahrscheinlich mehr verbraucht, nicht kurz darnach wieder nicht weiterfahren darf.
Und noch etwas, das ganze Gequatsche um die E-Mobiltät ist sinnlos, solange ich von Murrhardt nach Hamburg womöglich 10-15 Stunden benötige.
Sehr geehrter Herr Z.,
vielen Dank für Ihre Nachricht vom 18. September auf www.abgeordnetenwatch.de zum Thema Verkehr, die ich gerne beantworten möchte.
Zunächst einmal finde ich es gut, dass der geplante Fonds „Nachhaltige Mobilität für die Stadt“ auf eine Milliarde Euro aufgestockt werden soll. Aus dem Fonds sollen die betroffenen Kommunen noch in diesem Jahr Mittel zur Soforthilfe bekommen, sonst kann
das Problem nicht mehr rechtzeitig bekämpft werden. Die Automobilindustrie muss sich mit mindestens 250 Millionen Euro an dem Fonds beteiligen. Außerdem ist sie aufgefordert, den Schadstoffausstoß zu verringern durch zügige Soft- und Hardware-Nachrüstungen. Der Plan der SPD geht aber weit über diese Beschlüsse hinaus: Der Bund soll die Modernisierung des kommunalen Fahrzeugparks in den nächsten drei Jahren mit bis zu eine Milliarde Euro jährlich fördern. Die Bundesmittel aus dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsprogramm sollen auf eine Milliarde Euro pro Jahr aufgestockt werden, um den Öffentlichen Personennahverkehr auszubauen. Im Rahmen des Programms „Stadtumbau“ soll es eine neue Förderlinie für nachhaltige Mobilität geben mit einem Volumen von 500 Millionen Euro im Jahr. Zur Förderung der E-Mobilität soll der Bau von Ladestationen gefördert werden und Vergünstigungen für gewerblich genutzte Elektrofahrzeuge und Dienstwagen eingeführt werden.
Unser Ziel ist es, den Schadstoffausstoß schnell und dauerhaft zu senken und damit Fahrverbote in den Kommunen zu verhindern. Denn diese würden allen
schaden: den aufs Auto angewiesenen Menschen, den Innenstädten und dem
Handel. Deshalb müssen Bund, Länder, Kommunen und Automobilindustrie jetzt
gemeinsam handeln.
Die SPD ist der Auffassung, dass alle Dieselfahrzeuge der Euro 6- und Euro 5-Norm umgerüstet werden müssen. In einem ersten Schritt müssen bis Ende 2018 die Emissionen mit Hilfe von Softwareupdates im Durchschnitt um mindestens 30 Prozent reduziert werden. Die Kosten für die Umrüstung von Euro 6 und Euro 5 Fahrzeugen tragen die Hersteller vollumfänglich. Des Weiteren erwartet die SPD von den Herstellern, dass sie für Halterinnen und Halter von Dieselfahrzeugen älterer Standards als Euro 5 – also auch für Ihr Fahrzeug – finanzielle Anreize z.B. in Form einer Umstiegsprämie für den Kauf eines moderneren und saubereren Fahrzeugs anbieten.
Darüber hinaus fordern wir, dass die Automobilindustrie und das Bundesverkehrs-ministerium innerhalb der nächsten sechs Monate unabhängig voneinander prüfen und Lösungen vorstellen, wie Dieselfahrzeuge auf Kosten der Hersteller nachgerüstet werden können. Halterinnen und Halter älterer Dieselfahrzeuge, die sich trotz Kaufprämien der Hersteller keinen Neuwagen leisten können, brauchen die technische Nachrüstung als Alternative.
Ganz wichtig: Die Kosten gehen zulasten der Autoindustrie, nicht zulasten der Steuerzahler. Und nicht zu vergessen: Die Justiz ermittelt gegen alle Beteiligten. Die Musterfeststellungsklage für uns betroffene Verbraucher muss kommen! Sie liegt seit über einem Jahr im Bundeskanzleramt.
Ich hoffe, ich konnte Ihnen damit meinen Standpunkt verdeutlichen und verbleibe
Mit freundlichen Grüßen
Christian Lange
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