Frage an Christian Lange von jens m. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr Lange,
Im Maerz 2007 beantworteten Sie meine Einschätzung , das die SPD in Ihrem Willen zum Kriegstreiben nicht mehr zu stoppen ist", als Unsinn. Aus gegebenen Anlass wiederhole ich die Frage da ja offentsichtlich noch immer nicht dazu gelernt wurde. Frage wollen Sie dafür einstehen das sich Deutschland aus diesem Krieg zurückzieht oder wollen Sie weiter die Verantwortung für diesen Krieg übernehmen?
Sehr geehrter Herr Müller,
vielen Dank für Ihr Schreiben vom 9. Februar 2008 über www.abgeordnetenwatch.de, das ich doch etwas irritiert zu Kenntnis genommen habe.
An meiner Position, die ich Ihnen bereits geschildert habe, hat sich nichts geändert. Auch finde ich es angesichts des sehr ehrwürdigen Engagements der Deutschen Bundeswehr in Afghanistan für indiskutabel, den Einsatz in Afghanistan als „Kriegsreiberei“ zu bezeichnen.
Die politische Lage in Afghanistan ist ohne Frage schwierig. Wir müssen daher unser Engagement mit der notwendigen Geduld angehen. Der Wiederaufbau des Landes und die Sicherung des Friedens nach Jahrzehnten des Bürgerkriegs brauchen Zeit.
Wie die SPD auf dem Hamburger Parteitag beschlossen hat, hat Bundesaußenminister Frank- Walter Steinmeier mit dem französischen Außenminister vereinbart, in diesem Sommer in Paris eine internationale Afghanistan-Konferenz zu organisieren. Auf dieser Konferenz soll das Engagement der internationalen Gemeinschaft in Afghanistankritisch überprüft werden.
Einen Einsatz im Süden Afghanistans, wie er derzeit in den Medien diskutiert wird, lehne ich – wie auch die SPD-Bundestagsfraktion, entschieden ab.
Sehr geehrter Herr Müller, ich habe Ende 2007 mit der Frauenministerin von Afghanistan gesprochen, die mich geradezu angefleht hat, dem Mandat weiter zu zustimmen. Ihr ausführlicher Bericht, unter welch menschenunwürdigen Bedingungen sie unter den Taliban leben mussten, hat mich wirklich sehr getroffen. Das hat meine Position nur noch verstärkt: gerade als sozialdemokratischer Bundestagsabgeordneter muss ich dem Mandat zu stimmen. Die Menschen in Afghanistan haben das Recht auf ein Leben in Freiheit und unter Achtung der Menschenrechte – wir dürfen nicht vor den Islamisten zurückschrecken. Die Leidtragenden wären die Zivilbevölkerung, insbesondere die Frauen. Die Worte der Ministerin werde ich nicht so schnell vergessen!
Daher lehne ich jede Art von Populismus, wie ihn beispielsweise die „Linkspartei“ bezüglich des Afghanistan-Einsatzes betreibt, entschieden ab. Wer von „Kriegstreiberei“ spricht, verabschiedet sich nicht nur von der sachlichen Ebene einer politischen Diskussion, sondern beleidigt auch die Bundeswehrsoldaten in Afghanistan, die eine – auch von der afghanischen Zivilbevölkerung begrüßte – hervorragende Arbeit leistet.
Mit freundlichen Grüßen
Christian Lange
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