Frage an Christian Hartmann von Jan M. bezüglich Verbraucherschutz
Sehr geehrte Herr Hartmann,
wie ist Ihre Einstellung zur den Websperren und dem geplanten "Stoppschild" vor Kinderpornografischen Inhalten? Finden Sie dass es besser wäre die Einsteller und Urheber solcher Inhalte zu fassen, zu verurteilen und die Inhalte aus dem Netz zu nehmen, anstatt sie nur hinter einem Vorhang zu verbergen?
Mit freundlichen Grüßen
Jan Menzel
Sehr geehrter Herr Menzel,
grundsätzlich bin ich kein Freund von Beschränkungen des Internet. Diese stehen nach meiner Auffassung im Widerspruch zur Presse- und Informationsfreiheit. Grenzen findet die Informationsfreiheit aber dort, wo sie zu Lasten von Schutzbedürftigen missbraucht wird. In dem konkreten Fall halte ich den Vorstoß für sinnvoll. Kinderpornografie übersteigt die Grenze des Zulässigen. Hier sollte auch ein Zugang auf solche Seiten erschwert bzw. möglichst verhindert werden. Nach meiner Auffassung gilt an dieser Stelle das eine tun und das andere nicht lassen. Wer Kinder für pornografische Zwecke missbraucht muss sich auch vor Gericht verantworten.
Mit freundlichen Grüßen
Christian Hartmann
Weitere Fragen an Christian Hartmann
Die zur Zeit stattfindenden Gespräche sollen ausloten, ob und unter welchen Bedingungen eine Zusammenarbeit vorstellbar ist. Ob es mit dem BSW zu einer Koalition kommen wird, ist aktuell noch immer offen.
Gleichwohl gehört das Auto für mich weiterhin zu den wichtigen Verkehrsmitteln in Sachsen.
Darüber hinaus bin ich dankbar für jeden direkten Hinweis, an welchen Schulen in welchen Fächern Unterricht in Größenordnungen ausfällt, um dort ganz konkret Abhilfe schaffen zu können.
Zu welchen Bedingungen dies erfolgen kann und muss liegt aber nicht in der Entscheidungskompetenz des Sächsischen Landtags.