Frage an Christian Grascha von Heinz E. bezüglich Staat und Verwaltung
Guten Tag Herr Gracha,
sicher wissen Sie, dass in der kommenden Legislaturperiode über ein Gesetz abgestimmt werden wird, dass die Fusion der Landkreise Osterode, Northeim und Göttingen zum Thema hat. Die Kreisfusion ist gut, weil sie dazu führt, dass die Kräfte in Südniedersachsen gebündelt werden und die Stellung der Region sich gegenüber den Regionen Braunschweig, Hildesheim und Hannover stärken wird. Außerdem müssen weniger Abgeordnetenbezüge gezahlt werden und die Raumplanung vereinfacht wird. Werden Sie im Niedersächsischen Landtag für die Kreisfusion stimmen?
Ich wünsche Ihnen bei der Landtagswahl viel Erfolg!
Sehr geehrter Herr Engel,
zur Zeit laufen ja noch die Verhandlungen über eine Kreisfusion in Südniedersachsen. Als Kreistagsabgeordneter werde ich einer solchen Fusion nur zustimmen, wenn klar ist, dass die Verwaltungskosten gesenkt werden können. Das ist die Voraussetzung dafür, dass unsere Städte und Gemeinden nicht zusätzlich belastet werden. Diese Belastung wäre am Ende vom Bürger über Steuern und Abgaben zu tragen. Außerdem ist es mir wichtig, dass die Bürger am Ende die Möglichkeit haben, mit zu entscheiden.
Zur Zeit gibt es gegen die Kreisfusion noch verfassungsrechtliche Bedenken. Diese müssen dann vor einem Beschluss im Landtag ausgeräumt werden.
Ich danke Ihnen für die guten Wünsche zur Wahl!
Herzliche Grüße!
Christian Grascha