Was wollen Sie für Senioren tun?

Sehr geehrter Herr S.,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage, die ich Ihnen gerne beantworte. Wir Freie Demokraten verstehen uns als Bürgerpartei für alle Generationen auch als Interessenvertreter der aktiven Älteren. Wir verstehen Seniorenpolitik nicht als isoliertes Themenfeld, sondern als alle Politikbereiche durchdringende Querschnittsaufgabe. Wir sehen eine nachhaltige Seniorenpolitik, die Selbstständigkeit und Gleichberechtigung älterer Mitmenschen zum Ziel hat, als Aufgabe, die verschiedenste Bereiche wie Stadt-, Verkehrs-, Bau-, Wirtschafts-, und Freiraumplanung einbezieht. Wir wollen neben spezifischen Angeboten für Seniorinnen und Senioren immer auch nach generationenübergreifenden Lösungen suchen und Seniorenpolitik als Teil einer Generationenpolitik verstehen. Hierzu möchte ich Ihnen drei Beispiele nennen:

• Wir Freie Demokraten fordern die vollständige und umfassende Barrierefreiheit im öffentlichen Raum, denn barrierefreie Mobilität ist Bewegungsfreiheit. Von ihr profitieren ältere Menschen ebenso wie Menschen mit Behinderungen, Familien mit Kindern und letztlich wir alle, denn Einschränkungen der Mobilität erfährt zeitweise jede und jeder Einzelne.
• Wir stehen auch für zeitgemäße Bildungsangebote für ältere Menschen. Dazu wollen wir Freie Demokraten ein zweites Bildungssystem schaffen, mit dem sich Menschen auch im Ruhestand unbürokratisch weiterbilden können. Ältere Menschen sollen auch in Alten- oder Seniorenwohnheimen Zugang zum schnellen Internet haben. Um digitale Teilhabe für alle Altersgruppen und eine intuitive Bedienbarkeit für alle Internetnutzenden gleichermaßen zu ermöglichen, wollen wir öffentliche Stellen verpflichten, ihre digitalen Angebote standardmäßig barrierearm und idealerweise barrierefrei anzubieten. Um die gesellschaftliche Teilhabe zu fördern, braucht es zudem mehr altersgerechte Kulturprogramme und Bildungsprojekte.
• Wir Freie Demokraten bekennen uns ausdrücklich zum Schutz vor Altersdiskriminierung, wie er bereits durch europäisches und auch nationales Recht gewährleistet ist. Insbesondere der Schutz älterer Menschen ist ein Thema, dem wir uns verstärkt angenommen haben. Wir fordern zudem die Abschaffung diskriminierender Altersgrenzen. Gesetze und Satzungen mit beschränkenden Altersgrenzen sollen auf ihren möglichen diskriminierenden Charakter hin überprüft und eine Aufhebung oder Anpassung soll nach sach- und leistungsgerechten Kriterien vorgenommen werden. Wir sehen es als unsere Aufgabe an, permanent zu prüfen, ob die getroffenen Maßnahmen noch ausreichend sind, um ältere Menschen vor Diskriminierung zu schützen, oder ob diese angepasst werden müssen.

Mit freundlichen Grüßen

Christian Grascha MdL