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Christian Dahm
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Frage von Christian M. •

Frage an Christian Dahm von Christian M. bezüglich Finanzen

Sehr geerhter Herr Dahm,

wegen der persönlichen Anfeindungen, die Sie in Sachen "Gehälter der oberen Einkommen der Polizei-Bediensteten" erfahren haben, möchte ich ihnen meine Solidarität bekunden.

Ich verorte den Aufschrei der Betroffenen unter "Besitzstandswahrung", der dem Ziel der Haushaltskonsolidierung nachzuordnen ist.

Die Pläne der Landesregierung zur Streichung sämtlicher Landesmittel im Denkmalschutzbereich stellen dagegen einen m. E. unakzeptablen Rückzug der Landesregierung aus einem Bereich der Daseinsvorsorge dar, der unverzichtbar ist, da die Kommunen diese Aufgabe allein nicht bewältigen können.

Werden Sie diesen Plänen zustimmen?

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Christian Meinhold

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Antwort von
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Lieber Christian Meinhold,

vielen Dank für Ihre Anfrage zur Förderung des Denkmalschutzes in NRW.

Das Land NRW finanziert in diesem Jahr für die Bewahrung des baukulturellen Erbes über 53 Mio. €. Das sind 24.600 € weniger als im Vorjahr 2012.
Die freiwilligen Landeszuschüsse für Bau- und Bodendenkmalpflege wurden gegenüber dem Vorjahr um 2 Mio. € auf insgesamt 9.353 Millionen € gekürzt, gleichzeitig wurden aber die Landesmittel für den städtebaulichen Denkmalschutz erhöht. Deshalb spiegelt das Gesamtergebnis nicht die reine Kürzung wider.

Von einem Rückzug aus dem Denkmalschutz, wie derzeit in den Medien berichtet, kann nicht die Rede sein.

Für weitergehende Rückfragen stehe ich gerne zur Verfügung.

Viele Grüße

Christian Dahm

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