Frage an Christian Carstensen von Johannes B. bezüglich Wirtschaft
Sehr geehrter Herr Carstensen,
mich würde Ihre Position (sowie die Ihrer Partei) zu sogenannten "Grauimporten" interessieren.
Für mich stellt sich das so dar: Solange die Industrie von der Globalisierung profitiert, kann es gar nicht genug davon geben. Weil man Aufgrund niedriger Löhne und fehlenden Umweltbestimmungen in anderen Länder billiger produzieren kann, wandert immer mehr Industrie ab.
Aber sobald man als Konsument das gleiche Recht in Anspruch nehmen möchte, sehen die Firmen ihre Vertriebsstrukturen bedroht. Vorgeschoben wird dann, dass die Garantie nicht gelten würde (Dass der Importeur für die Gewährleistung gerade stehen muss, lässt man schnell unter den Tisch fallen) oder Ersatzteile wären andern. Tatsächlich scheint es ja eine rechtliche Handhabe gegen die Importeure zu geben, denn ich musste gerade der Presse entnehmen, dass Firmen solche Importeure abmahnen lassen.
Was ist falsch daran, dass ich DVDs, (nicht gefälschte Markenartikel) usw. aus anderen Ländern beziehe, wo diese günstiger angeboten werden? Gibt es tatsächlich Bestimmungen, die solche Importe verbieten?
Mit freundlichen Grüßen,
Johannes Barre
Sehr geehrter Herr Barre,
vielen Dank für Ihre Anfrage vom 3. Dezember 2008. Da mein Fachgebiet nicht die Wirtschafts- und Rechtspolitik ist, habe ich Ihre Frage an die in unserer Fraktion zuständigen Stellen weitergeleitet. Leider habe ich bislang keine Antwort erhalten und bitte Sie daher noch um ein wenig Geduld. Ich hoffe, dass ich Ihnen zügig nach den Feiertagen fundiert Auskunft geben kann.
Einstweilen wünsche ich Ihnen erholsame Weihnachtstage und einen guten Start ins neue Jahr.
Mit freundlichen Grüßen
Christian Carstensen
Sehr geehrter Herr Barre,
vielen Dank noch einmal für Ihre Frage zu den Grauimporten, die ich Ihnen nun im neuen Jahr beantworte.
Der Begriff "Grauimporte" soll nahelegen, dass deren Verkauf in Deutschland zwar nicht vorgesehen ist, aber durchaus statthaft sei. Das ist jedoch keineswegs der Fall!
Die rechtlichen Bestimmungen sind eindeutig: Entweder werden die Urheberrechte bezahlt - oder nicht. Bei Grauimporten werden sie nicht bezahlt - zumindest nicht für den Verkauf in unserem Land. Der Vertrieb und Verkauf erfolgt immer nach dem Erwerb von Lizenzen. Wenn man diese besitzt, handelt man legal. Andernfalls handelt man illegal und schädigt die Künstler.
Die Herstellungskosten bei CDs und DVD sind weltweit gleich und liegen bei unter einem Euro. Bei der Herstellung entsteht somit kein Preisvorteil. Hingegen ist der Transport um den halben Erdball teuer. Wenn eine DVD dann hier trotzdem noch billiger ist, dann liegt das einzig an der Tatsache, dass die Künstler und Interpreten für ihr Werk kein Geld bekommen - oder deutlich weniger. Dieses "weniger" begründet und grenzt legale und graue Ware ab. Der Künstler bekommt vielleicht nur deshalb weniger, weil der Vertrieb nur die Verkaufsrechte für sein Land erworben hat - nun aber die DVD weltweit vertreibt.
Deswegen werden Personen und Unternehmen, die solche Waren nach Deutschland einführen und hier vertreiben, strafrechtlich verfolgt.
Was den privaten Konsum von CDs oder DVDs betrifft, so verpflichtet das Urheberrechtsgesetz nicht den Nutzer, den urheberrechtlichen Hintergrund des Produktes zu kennen.
Allerdings könnte sich der Verbraucher in dem Moment strafbar machen, wenn er bspw. eine CD oder DVD auf dem Flohmarkt kauft, und deutliche Indizien dafür sprechen, dass das Urheberrecht verletzt wurde. In der Rechtssprechung gilt hier als Anhaltszeichen der Kaufpreis. Sie sollten etwa bei aktuellen Filmen auf DVD, die für einen äußerst geringen Preis in offensichtlich nicht originaler Verpackung zu kaufen sind, misstrauisch werden.
Wer will, dass die Künstler auch weiterhin CDs und DVDs herausbringen können, der sollte solche "Grauimporte" meiden. Ich hoffe, dass Ihnen diese Ausführungen ein wenig weitergeholfen haben.
Mit freundlichen Grüßen
Christian Carstensen
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