Frage an Christian Carstensen von Stephan A. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Hallo Herr Christian Carstensen,
meinen sie nicht das die SPD total versagt hat in der Arbeitspolitik? Vor Rund 7 Jahren versprach Gerhard Schröder die Arbeitslosigkeit zu bekämpfen und das dieses nun genau umgekehrt geschah ist doch wohl jedem klar. Zudem kamen viele steuerliche Belastungen die den kleinen Bürger betreffen auf uns zu (10€ Praxisgebühr ect.). Wie sehen sie dieses?
Stephan Albrecht (HH Alsterdorf)
Lieber Herr Albrecht,
natürlich wünschen gerade wir Sozialdemokraten uns deutlich weniger Arbeitslose als zur Zeit. Deswegen haben wir vieles in Bewegung gesetzt. Der größte Umschwung wurde nun mit dem grundlegenden Umbau der Arbeitsvermittlung und der Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe auf den Weg gebracht. Natürlich braucht ein so tief greifender Wechsel, bei dem z.B. rund 1 Million Sozialhilfeempfänger in das System der Arbeitsvermittlung übernommen wurden, seine Zeit, bis die gewünschte und notwendige Wirkung erreicht wird.
Bei der Praxisgebühr in der jetzigen Form hat sich leider die CDU-Bundesratsmehrheit durchgesetzt. Uns ging es um eine lenkende Wirkung zugunsten der Patienten und des gesamten Systems über die Hausärzte. Natürlich hat die SPD als Regierungspartei diesen Kompromiss mit zu vertreten, aber die Verantwortlichkeiten müssen schon klar bleiben.
Im übrigen hat die rot-grüne Regierung einiges für die "kleinen Bürger" getan. Denken Sie bitte an die Erhöhung des Kindergeldes, die BaföG-Verbesserungen, die Senkung des Eingangssteuersatzes, die Erhöhung des Grundfreibetrages und vieles mehr.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Christian Carstensen
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