Frage an Christian Carstensen von Thomas G. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Carstensen,
Radwege sind in den allermeisten Fällen nicht geeignet, die Sicherheit der Radfahrer zu erhöhen. Dies belegen nicht zuletzt die Studien des BASt.
Der logische Schritt für tatsächlich mehr Sicherheit für Fahrradfahrer in Hamburg wäre also nicht, mehr Geld in radwege zu stecken, sondern die bestehenden radikal abzuschildern. Damit kommen keine Mehrkosten auf Stadt und Bürger zu, vielmehr entfallen die Kosten für den Erhalt dieser untauglichen Verkehrseinrichtungen.
Was halten Sie davon, gleichzeitig den Radverkehr sicherer und attraktiver zu machen und dabei Kosten zu sparen? Derzeit verstoßen zahlreiche Anordnungen der Benutzungspflicht gegen geltendes Recht. Unterstützen Sie die Forderung, die Anordnung der Benutzungspflicht auf das gesetzlich vorgesehene Maß zu reduzieren?
Mit freundlichen Grüßen
Sehr geehrter Herr Gebhardt,
vielen Dank für Ihre Frage vom 10. September 2008 zum Thema Radwege, in der Sie sich auf meine Antwort auf die Frage des Herrn Epple vom 9. August 2008 beziehen.
Ich folge der Auffassung des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, welches die vollständige Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht aus Verkehrssicherheitsgründen für nicht vertretbar erachtet. Allerdings befindet sich derzeit die Überarbeitung der Radverkehrsvorschriften in der Länderanhörung. Ich meine, dass die Benutzungspflicht auf die Fälle zu beschränken ist, in denen die Verkehrssicherheit ihre Anordnung zwingend erforderlich macht.
Ein wesentlicher Regelungsgegenstand in den derzeitigen Beratungen ist die Straffung und Vereinfachung der StVO begleitenden Allgemeinen Verwaltungsvorschriften zur Anordnung von Radverkehrsanlagen. Dies wird dazu beitragen, die Radwegebenutzungspflicht auf das tatsächlich erforderliche Maß zu reduzieren.
Ich verbleibe mit freundlichen Grüßen,
Christian Carstensen
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