Frage an Christian Carstensen von Manuela B. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrter Herr Carstens,
in einer Stellungnahme auf der Homepage von abgeordnetenwatch.de teilten Sie mit, dass die Abgeordneten des Deutschen Bundestages in dieser Woche über die Rentenerhöhung der Contergangeschädigten beraten werden und Sie gaben an, das die Lebenshaltungskosten und die Nettoeinkommen zugrunde gelegt werden.
Leider hatten Sie nicht definiert, was denn Lebenshaltungskosten und Nettoeinkommen sind.
Das Bundesfamilienministerium hat mir dieses auch schon mitgeteilt. Auf meine Frage an das Familieministerium, wie sie denn Lebenshaltungskosten und Nettoeinkommen definieren, habe ich bis heute keine Antwort erhalten.
Ich werte dieses Stillschweigen des Ministeriums als Eingeständnis, dass die Renten der Contergangeschädigten in den letzten Jahrzehnten falsch berechnet wurden.
Weitere juristische Schritte gegen die Ministerin von der Layen als zuständige Person behalte ich mir vor.
Bevor es jedoch so weit kommt, hätte ich die Bitte, dass Sie nochmals das Familienministerium fragen, nach welchen Komponenten sich die Rentenerhöhung berechnet.
Für Ihre Mühe danke ich Ihnen
Sehr geehrte Frau Beinlich,
vielen Dank für Ihre erneute Anfrage vom 17. Januar 2008. Da ich meine Ansichten zu der Frage nach der Entschädigung von Contergan-Opfern nun bereits des öfteren bei Abgeordnetenwatch dargelegt habe möchte ich Sie freundlichst auf meine Antworten vom 29.11.2007, vom 15.01.2008 sowie vom 17.01.2008 hinweisen. Ich kann Ihnen darüber hinaus versichern – und das habe ich Ihnen ja auch bereits in meiner letzen Antwort mitgeteilt - dass sich die Fachpolitiker der SPD-Bundestagsfraktion derzeit sehr intensiv dafür einsetzen, dass die Renten für die Betroffenen mit Rücksicht auf die Entwicklung der Lebenshaltungskosten und der Nettoeinkommen angehoben werden. Für weitere Fragen wenden Sie sich bitte an die entsprechenden Fachpolitiker der SPD-Bundestagsfraktion.
Mit freundlichen Grüßen
Christian Carstensen
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