Frage an Charlotte Schneidewind-Hartnagel von Henrietta S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Frau Schneidewind-Hartnagel,
im Corona-Maßnahmenpaket ist eine Erhöhung für 100 Euro für einen Zeitrahmen von 3 Monate für dieses Jahr enthalten. Diese Maßnahme ist moralisch zwar sehr löblich, aber kommt Realpolitisch bei allen Familien die entweder im vollen ALG 2 Satz liegen oder ein im umgangssprachlichen sogenannten Aufstocker Hartz 4 liegen, dass trotz Arbeit zur minimalen Lebenserhaltung benötigt wird, nicht an. Das Kindergelt gilt rechtlich als Einkommen und wird auf diese Sozialhilfen angerechnet und kürzt somit den Gesamtsatz der Familien auf die Minimalgrenze zurück. Defakto also ein Nullsummenspiel für diese Familien.
Diese Maßnahme dient folglich nicht dazu Ungleichheit zu verringern, sondern fördert diesen sogar und hängt die Bürger der Gesellschaft weiter ab, schafft somit eine noch größere Diskrepanz zwischen den Bürgern.
Wie gedenken Sie dieses Problem der Ausgrenzung und mutwilligen Vernachlässigung von Kindern mit sozioökonomisch schlechteren Bedingungen anzugehen?
Mit freundlichen Grüßen aus der Heide
Henrietta Schwartz
Sehr geehrte Frau Schwartz,
vielen Dank für ihre Frage, die ich gerne beantworten möchte.
Der von der Bundesregierung beschlossene Kinderbonus wird in zwei Raten im September und Oktober ausgezahlt werden. Die Bundesregierung hat ausdrücklich klargestellt, dass er nicht auf Sozialleistungen nach dem SGB II (Grundsicherung) angerechnet wird. Insofern profitieren auch Familien und Kinder, die staatliche Unterstützungsleistungen bekommen. Weitere Informationen erhalten Sie hier: https://www.bmfsfj.de/bmfsfj/aktuelles/alle-meldungen/kabinett-beschliesst-kinderbonus-fuer-jedes-kind/156556
Zu Ihrer Frage, wie wir das Problem der Ausgrenzung und Benachteiligung von Kindern aus prekären Einkommensverhältnissen angehen wollen: Wir wollen bestehende Unterstützungsleistungen in eine Kindergrundsicherung überführen und das Existenzminimum von Kindern auf ein angemessenes Niveau anheben, sodass ein Aufwachsen ohne Armut möglich ist. Deshalb fordern wir die Einführung einer Kindergrundsicherung, die sich an den realen Bedarfen von Kindern orientiert und automatisch, ohne kompliziertes Antragsverfahren ausgezahlt wird.
Mit freundlichen Grüßen
Charlotte Schneidewind-Hartnagel
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