
Mit dem Ziel einer demokratisch gefestigteren, handlungsfähigeren und strategisch souveräneren EU haben wir uns im Koalitionsvertrag für eine umfassende institutionelle Reform der EU ausgesprochen.
Britt Schilling
Mit dem Ziel einer demokratisch gefestigteren, handlungsfähigeren und strategisch souveräneren EU haben wir uns im Koalitionsvertrag für eine umfassende institutionelle Reform der EU ausgesprochen.
Es ist zu früh, um hierzu konkrete Aussagen für die kommenden Jahre treffen zu können, zumal die EU anstrebt, künftig zusätzliche Eigenmittel zu generieren. Gleichzeitig sei jedoch darauf verwiesen, dass Deutschland zwar einen Großteil der Beträge einzahlt, jedoch auch im wesentlichen Profiteur von europäischen Geldern ist.
Wir haben uns mit SPD und FDP auf ein Maßnahmenbündel verständigt, das möglichst unbürokratisch und ganz akut Millionen Bürgerinnen und Bürger entlasten soll und ja, von diesen Entlastungen profitieren auch Autofahrerinnen und -fahrer mit Verbrennungsmotoren.
Auf die Frage, ob ich mich für eine Steuersenkung auf fossile Kraftstoffe starkmachen werde, lautet die ehrliche Antwort "Nein."
Die Impfung ist sicher. Das Paul-Ehrlich-Institut, die für Impfstoffe und biomedizinische Arzneimittel zuständige Bundesbehörde, sammelt Informationen über mögliche Nebenwirkungen,
Weshalb bin ich also für eine allgemeine Impfpflicht ab 18 Jahren?