Frau Kopf, selbstverständlich können Sie heute noch nicht alles erfassen, was sich hinter den politischen Kulissen abspielt. Dennoch schon mal die Frage: Wie halten Sie es mit Lobbyisten??

Liebe Frau K.,

die Frage des richtigen Umgangs mit Lobbyist*innen ist für mich als Abgeordnete sehr wichtig. Ich vertrete dabei die Meinung, dass der Austausch von Politik und Interessenvertreter*innen gewinnbringend ist für eine funktionierende Demokratie. Denn auch Lobbyist*innen bringen relevante Erfahrungen aus der Praxis in den Prozess der politischen Meinungsbildung ein – vorausgesetzt, es geschieht auf transparente Art und Weise. Wir Grünen haben uns bei den Koalitionsverhandlungen (S. 10f: https://cms.gruene.de/uploads/documents/Koalitionsvertrag-SPD-GRUENE-FDP-2021-2025.pdf) erfolgreich dafür eingesetzt, das Lobbyregister für Bundestag und Bundesregierung nachzuschärfen und einen sogenannten legislativen Fußabdruck einzuführen, der zeigt, an welcher Stelle Interessenvertreter*innen Einfluss auf Gesetzgebungsverfahren genommen haben. Termine mit Lobbyist*innen zu konkreten Gesetzesvorhaben werden damit offengelegt. Darüber hinaus schafft ein solches Lobbyregister gleiche Spielregeln für alle Abgeordneten.

Mit freundlichen Grüßen

Chantal Kopf