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Cemile Giousouf
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Frage von Holger L. •

Frage an Cemile Giousouf von Holger L.

Sehr geehrte Frau Giousouf,

Sie gehören einer christlichen und demokratischen Partei an.

Können Sie mir erklären, was daran christlich ist, für einen Einsatz unserer Soldaten in einem Krieg zu stimmen? Einem Krieg, in dem hunderttausende Menschen getötet oder zur Flucht aus ihrer Heimat gezwungen werden?

Und können Sie mir erklären, was daran demokratisch ist, diese Entscheidung gegen den offensichtlichen Willen des deutschen Volkes zu treffen?

Ich bin sehr gespannt auf Ihre Antwort...

H. Liebrucks

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Liebrucks,

zunächst einmal zu ihrer letzten Frage: Nicht nur eine deutliche Bundestagsmehrheit hat sich mit mir für den Einsatz ausgesprochen, auch die repräsentativen Umfragen haben eine Zustimmung von 58% ermittelt, also eine deutliche Mehrheit;)
Nun zu Ihrer ersten Frage: Ich verstehe Ihre Sorgen. Ich teile Sie. Die Bilder unserer Soldaten, die abreisen bewegen mich. Wir müssen aber mit der Bekämpfung des IS anfangen. Aber ich sage auch: Wir brauchen eine einheitliche Strategie in Europa, jeder muss da mitmachen! Und wir müssen die finanziellen Quellen des IS bekämpfen.
Mir ist die Zustimmung zum Militäreinsatz nicht leichtgefallen, aber wir sind die Hilfe nicht nur unseren französischen Freunden schuldig, sie entspricht auch unseren eigenen Interessen, denn wir sind längst im Fadenkreuz des Terrors des Islamischen Staates

Die Gegner, die so tun, als wäre die Hilfe für die Bomben die einzige Maßnahme der Bundesregierung, verkennen, dass die jetzt beschlossene Luftraumüberwachung und logistische Unterstützung Teil eines gezielten Vorgehens gegen den IS-Terror ist.
Wir sind schon seit dem letzten Jahr Mitglied einer breiten Allianz von 64 Staaten im Kampf gegen den IS-Terror. Ziel ist es, den IS einzudämmen und den Irak zu stabilisieren. Durch diplomatische Bemühungen auf internationaler Ebene soll eine Befriedung Syriens und der Region erreicht werden. Darüber hinaus haben wir bei den Haushaltsberatungen für 2016 eben erst beschlossen, die entwicklungspolitische Hilfe in Syrien und der Region weiter zu verstärken, um den Menschen in der Region wieder eine Perspektive zu geben.
Es geht also nicht darum, reflexhaft den islamistischen Terror mit blinder Gewalt zu "vergelten". Vielmehr müssen wir dem IS die Stirn bieten und ihm durch entschlossenes Handeln seine Grundlagen entziehen. Dabei müssen auch militärische Mittel eingesetzt werden.

Mit freundlichen Grüßen
Ihre Cemile Giousouf