Frage an Cemile Giousouf von Monika T. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Frau Thomas,

vielen Dank für Ihre Frage, die wichtig und sehr nachvollziehbar ist.
Deutschland ist ein Integrationsland. Über Jahrzehnte hat die CDU die entscheidenden integrationspolitischen Weichenstellungen in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland vorgenommen. Kaum ein anderes Land hält so umfangreiche und vielfältige Integrationsangebote bereit. Die Integrationskurse für Zuwanderer, die heute über 15 Jahre Geschichte hinter sich haben, sind ein Musterbeispiel für viele europäische Länder, das sagen die Experten.

Auch aus den Fehlern, die unser Land bei der Gastarbeitergeneration in 60'er Jahren begangen ist, wissen wir heute, dass die Voraussetzung für eine gelingende Integration der schnelle Erwerb der deutschen Sprache ist.
Für die CDU sind daher die im Jahr 2005 eingeführten Integrationskurse der zentrale Ausgangspunkt für alle weiteren Integrationsschritte. Die Kurse sind sehr erfolgreich. Die Kursteilnehmer stammen aus verschiedensten Ländern, haben sehr unterschiedliche Bildungsprofile und berufliche Ziele in Deutschland. Die Gesamtzahl der neuen Kursteilnehmer im Jahr 2016 ist im Vergleich zum Vorjahr um rund 90 Prozent gestiegen. Mit einem Anteil von 46,9 Prozent an allen neuen Kursteilnehmern stehen Syrer an erster Stelle. Das ist sehr erfreulich und zeigt, dass auch neu zu uns gekommene Menschen die Wichtigkeit des Spracherwerbs erkannt haben. Damit jeder sein Leistungspotenzial bestmöglich ausschöpfen kann, haben wir die Zahl der Integrationskurslehrer verdoppelt und allein im Jahr 2016 1800 neue Kursträger bewilligt sowie das Kursangebot um 70 Prozent ausgebaut. Auch die Unterrichtsstunden des Orientierungskurses wurden deutlich aufgestockt. Zudem wurden das gesamte Curriculum und speziell die Inhalte der Alphabetisierungskurse überarbeitet - im Jahr 2016 waren ein Viertel der Integrationskurse Alphabetisierungskurse. Damit auch Eltern mit Kleinkindern an solchen Kursen teilnehmen können, haben wir die kursbegleitende Kinderbetreuung wieder eingeführt, die vor allem Müttern zu Gute kam. Die Öffnung der Integrationskurse für Asylbewerber, die hohe Chancen auf Erteilung des Status als Flüchtling haben, zeigt, dass wir die Weichen für die Integration frühzeitig stellen wollen.

Mit dem Integrationsgesetz wurden die Zielgruppen gem. § 44 Abs. 4 Satz 2 Nr. 1-3 AufenthG zur Teilnahme am Integrationskurs verpflichtet. Davor konnten Asylbewerber mit guter Bleibeperspektive, Ausländer mit einer Duldung gem. § 60a Abs.2 Satz 3 AufenthG bzw. Ausländer mit einer Aufenthaltserlaubnis gem. § 25 Abs. 5 AufenthG zur Teilnahme am Integrationskurs durch das Bundesamt zugelassen werden. Mit dem Integrationsgesetz, und dessen Leitmotto "Fördern und Fordern" können die genannten Zielgruppen künftig zur Teilnahme am Integrationskurs auch verpflichtet werden, wenn sie Leistungen nach dem AsylbLG beziehen und die zuständige Leistungsbehörde sie zur Teilnahme am Integrationskurs auffordert. Sofern verpflichtete Personen nicht am Integrationskurs teilnehmen, können sie mit Sanktionen in Form von Leistungskürzungen gem. § 5b AsylbLG-neu belegt werden.

An dieser Stelle ist das Engagement der Behörden gefragt, die infrage kommenden Zielgruppen, genauer unter die Lupe zu nehmen und sie in die Kurse hinzuweisen. Sanktionen sollten der letzte Mittel sein, Menschen dazu zu motivieren an Integrationskursen teilzunehmen. Doch wenn es darauf ankommt, muss der Staat auf Sanktionen zurückgreifen. In diesem Sinne, finde ich Ihre Frage sehr zutreffend und wünsche mir, dass auch Kursträger und Kursdozent_innen mit den Behörden kooperieren um mehr Menschen für diese Kurse zu gewinnen.

Mit freundlichen Grüßen,
Cemile Giousouf