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Antwort von Cem Özdemir
Bündnis 90/Die Grünen
• 09.07.2008

(...) Und zu Ihrer Frage, ob ich mich dem türkischen Volk näher fühle als dem deutschen: Manche Fragen nerven irgendwann dermaßen, dass man eigentlich keine Lust mehr hat, sie zu beantworten. Ich will Ihnen dennoch den Gefallen tun: Wie Sie vielleicht wissen, bin ich in Deutschland geboren, hier aufgewachsen und habe bewusst die deutsche Staatsbürgerschaft beantragt (und übrigens die türkische aufgegeben). Das sollte genug der Antwort auf Ihre bemerkenswerte Frage sein. (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 07.07.2008

(...) Die GRÜNE JUGEND ist eine demokratische Organisation, die ganz sicher nicht die Einführung "autoritärer Systemstrukturen" anstrebt. Davon können Sie sich auf der oben angegebenen Website der GRÜNEN JUGEND überzeugen, wo Sie auch mehr über ihre politischen Standpunkte erfahren. (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 17.06.2008

(...) Mitglied im Ausschuss für Bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres im Europäischen Parlament ist es mir ein Anliegen, dass die Grundrechte der Bürger geschützt und Nutzer des Internets nicht in ungerechtfertigter Weise kriminalisiert werden. Die Idee einer Kulturflatrate oder Kultursteuer bietet dabei sicherlich einen guten Ansatz, um die bestehenden Unsicherheiten aufzuheben oder zu verringern. Trotzdem scheint diese Idee noch nicht völlig ausgereift, insbesondere im Hinblick auf datenschutzrechtliche Probleme sowie die Rechte der Künstlerinnen und Künstler an ihrem geistigen Eigentum. (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 17.06.2008

(...) Kinder haben das Recht, von beiden Elternteilen umsorgt zu werden. Deutschland wurde, wie bereits gesagt, schon oft wegen verschiedener familienrechtlicher Regelungen und Entscheidung auf europäischer Ebene gerügt, im Petitionsausschuss des Europäischen Parlaments zum Beispiel, aber auch vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR). (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 17.06.2008

(...) Sie haben sicher Verständnis dafür, dass ich als Mitglied des Auswärtigen Ausschusses des Europäischen Parlaments in Fragen der Gesundheitspolitik nicht so sehr bewandert bin. Daher kann ich Ihnen keine verbindliche Antwort auf krankenversicherungsrechtliche Fragen und den möglichen Leistungsanspruch eines in der Türkei lebenden Familienangehörigen eines in Deutschland krankenversicherten Arbeitnehmers geben. (...)

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