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Cem Özdemir
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Shervin E. •

Wollen Sie das tapfere Volk im Iran unterstützen? Wenn ja, wie ? Das Mullah Regime unterstützt den weltweiten Terror und erhofft sich eine Ausbreitung der Islamischen Republik weltweit.

Die Menschen werden auf der Straße brutal geschlagen und ermordet. Geben sie auf Twitter den Hashtag Iranprotests ein, es wird ihnen das Herz zerbrechen... Bitte unterstützen Sie dieses mal die Menschen im Iran und schauen Sie (die Regierung) nicht wieder weg. Es wird Zeit für einen Führungswechsel.... Ein Mullah Regime, das mit China und Russland eng verbündet ist und zusätzlich die Atombombe baut, können sie doch nicht wollen..

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Vielen Dank für Ihre Nachricht. Die Menschen, die in Iran für Demokratie und Freiheit auf die Straße gehen, verdienen unsere Solidarität.

Als Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft liegt meine Verantwortung innerhalb der Bundesregierung natürlich in einem gänzlich anderen Bereich. Als Bundestagsabgeordneter habe ich für das Ehepaar Houman Jokar und Sepideh Kashani übernommen. Sie sind renommierte Umweltschützer der „Persian Wildlife Heritage Foundation“ und 2018 sind sie im Evin-Gefängnis eingesperrt - ohne fairen Prozess und unter Verdacht auf Folter.

Auch in Deutschland sind Menschen direkt betroffen. Ich traf Gazelle Sharmahd zu einem Gespräch. Ihr Vater ist Deutscher und wurde in Iran zum Tode verurteilt. Ebenso traf ich Mariam Claren, deren Mutter Nahid Taghavi wegen ihres Engagements für Frauenrechte im Gefängnis sitzt.

Als Bundesregierung haben wir gemeinsam mit unseren europäischen Partnern Sanktionspakete gegen den Iran verabschiedet, zwei iranische Diplomaten wurden zu unerwünschten Personen erklärt. Es ist wichtig, dass es weiterhin internationalen Druck gibt. Das Mullah-Regime darf niemals denken, die Welt würde sich von den Ungerechtigkeiten abwenden, die es seiner Bevölkerung antut.

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