Warum wurde die THG-Quote für Kleinkrafträder abgeschafft? Auch Elektroroller tragen ihren Teil zur Minderung von Treibhausgas-Emissionen bei.
Man hätte doch einfach den Pauschalverbrauch für die Berechnung der THG-Quote im Vergleich zum PKW deutlich nach unten korrigieren können. Ein Kaufanreiz für Elektroroller gegenüber stinkenden Verbrenner-Mopeds wäre m.E. sinnvoll.
Die Quote zur Minderung der Treibhausgase (THG-Quote) ist eine notwendige Maßnahme, um den Kauf von emissionsarmen Fahrzeugen zu födern und den Emissionsausstoß im Verkehrssektor zu reduzieren. Die im Juni 2023 vom BMUV vorgenommene Gesetzesänderung hat zur Folge, dass E-Roller künftig von der THG-Quote ausgeschlossen werden. Der Hintergrund hierfür ist der fehlende Anknüpfungspunkt eines Schätzwerts zur Emissionseinsparung, da dieser bislang nur für Elektroautos vorlag und nicht unmittelbar zur Anwendung von Kleinkrafträdern herangezogen werden kann.
Weitere Fragen an Cem Özdemir
Um die Entscheidung über Diätenerhöhungen zu entpolitisieren ist seit 2014 die Erhöhung der Diätenbezüge im Deutschen Bundestag an den Nominallohn gekoppelt, d.h. sie folgt der durchschnittlichen Lohnentwicklung des vergangenen Jahres.
Die Angelegenheit liegt im Zuständigkeitsbereich des Bundesamts für Logistik und Mobilität, welches dem Bundesverkehrsministerium untergeordnet ist.
Um die Entscheidung über Diätenerhöhungen zu entpolitisieren ist seit 2014 die Erhöhung der Diätenbezüge im Deutschen Bundestag an den Nominallohn gekoppelt, d.h. sie folgt der durchschnittlichen Lohnentwicklung des vergangenen Jahres
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