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Cem Özdemir
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Frage von Jörn W. •

Guten Tag Herr Özdemir, einfach mal naiv gefragt: Warum werden tierische Produkte nicht mit dem erhöhten Mehrwertsteuersatz belegt...

...und die Mehreinnahmen für eine Förderung von Tierwohlprogrammen und dem ökologischen Landbau verwendet? Deutschland braucht mehr regionale und günstige Bioerzeugnisse und die Anbauflächen hierfür sind viel zu gering im Vergleich zu Ländern wie Österreich. (Mehr als doppelt soviel) Wo hapert es?

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Die große Mehrheit der Verbraucherinnen und Verbraucher fordert wie Sie, dass die Haltungsbedingungen der Tiere in der Landwirtschaft verbessert werden. Und auch viele Landwirtinnen und Landwirte sind zu dieser Veränderung bereit, können allerdings nicht allein die Kosten z.B. für einen Stallumbau tragen. Auf Wunsche der Regierungsfraktionen hat das BMEL ein Finanzierungskonzept für einen Tierwohlcent ausgearbeitet, der die Landwirtschaft finanziell unterstützen würde und dem federführenden Bundesfinanzministerium zur Verfügung gestellt. Ich habe aber auch immer betont, dass ich für andere Finanzierungswege – etwa über die Mehrwertsteuer – offen bin. Voraussetzung ist dabei, dass dieser Weg auch von der deutschen Landwirtschaft unterstützt wird. Ich begrüße daher, dass die Zukunftskommission Landwirtschaft (ZKL), in der vom Bauernverband bis zur Verbraucherseite alle gesellschaftlichen Gruppen vertreten sind, sich klar dafür ausspricht, die unter Druck stehende Tierhaltung in Deutschland zu unterstützen. Der Vorschlag der ZKL, die Mehrwertsteuer auf Fleisch schrittweise zu erhöhen und gleichzeitig bei Obst und Gemüse auf null zu setzen, deckt sich auch mit meinen Vorstellungen.

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