Frage an Cem Özdemir von Joachim P. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Lieber Herr Cem Özdemir,
im Spiegel 09- 160- 09 „Personalien“ wird in anderem Zusammenhang auf eine Delegationsreise des Deutschen Bundestages nach Marokko verwiesen, an der, neben Ihnen, auch Ihre Frau Pia Maria Castro teilgenommen hat.
Meine Frage.
Ist es erwünschte wie übliche Praxis des Deutschen Bundestages, dass Frauen oder Männer von MdBs an Delegationsreisen im In- und Ausland teilnehmen?
Wenn ja!,
welche finanzielle Regelung sieht der Deutsche Bundestag bei der Teilnahme von Ehe- , Lebenspartnern der MdBs an Delegationsreisen des Deutschen Bundestages im In- und Ausand vor?
Welche Regelung hat bei dieser Delegationsreise des Deutschen Bundestages nach Marokko in Ihrem Fall gegriffen, da Sie ja nicht MdB, sondern Mitglied des Europaparlaments sind?
tschüss
Joachim Petrick
Sehr geehrter Herr Petrick,
es ist mir rätselhaft, wie Sie nach Lektüre der entsprechenden Meldung im Spiegel darauf kommen, ich sei Teil einer dort genannten Delegation des Deutschen Bundestages gewesen. Da muss ein Missverständnis vorliegen, denn die Meldung im Spiegel macht eindeutig klar, dass ich selbst in der beschriebenen Situation weder anwesend noch Teil der Delegation war. Es handelte sich um eine zufällige Begegnung auf dem Flughafen Paris Orly zwischen einer Delegation des Deutschen Bundestages und meiner Ehefrau.
Mit freundlichen Grüßen
Cem Özdemir
Weitere Fragen an Cem Özdemir
Um die Entscheidung über Diätenerhöhungen zu entpolitisieren ist seit 2014 die Erhöhung der Diätenbezüge im Deutschen Bundestag an den Nominallohn gekoppelt, d.h. sie folgt der durchschnittlichen Lohnentwicklung des vergangenen Jahres.
Die Angelegenheit liegt im Zuständigkeitsbereich des Bundesamts für Logistik und Mobilität, welches dem Bundesverkehrsministerium untergeordnet ist.
Um die Entscheidung über Diätenerhöhungen zu entpolitisieren ist seit 2014 die Erhöhung der Diätenbezüge im Deutschen Bundestag an den Nominallohn gekoppelt, d.h. sie folgt der durchschnittlichen Lohnentwicklung des vergangenen Jahres
Die Angelegenheit liegt im Zuständigkeitsbereich des Bundesamts für Logistik und Mobilität, welches dem Bundesverkehrsministerium untergeordnet ist.