Frage an Cem Özdemir von Felix B. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Özdemir,
neuerdings haben Sie sich zum Thema "Antisemitismus in der islamisch geprägten Jugend" geäußert was ich auch gut finde.´
Wann wird es Zeit, dass nicht mehr mit Zweierlei Maß gemessen wird. Ich habe die folgende Seite im Internet entdeckt, welche erschreckend viele Mitglieder hat, die in einer unerträglichen Art und Weise über den Islam herzieht.
Dabei finde ich sehr viele Mitglieder, die auch aus Ihrer Heimatstadt Schwäbisch Gmünd (und Umgebung) herkommen. Meiner Meinung nach darf so eine Homepage in unserem System, welches auf Recht, Ordnung, Demokratie, Toleranz, Meinungsfreiheit und freies Denken aufgebaut ist, keinen Platz haben. (gruene-pest.net)
Über ein kurzes Statement freue ich mich sehr!
Weiterhin viel Erfolg für Sie im EU-Parlament!
Viele Grüße,
FB
Sehr geehrter Herr Burger,
solche Foren sind mir im Rahmen meiner politischen Arbeit bekannt. Unsere Demokratie lebt von Meinungsfreiheit, das gilt auch für Positionen, die ich ganz sicher nicht teile. Inwiefern die auf diesen Foren aktiven Personen rationalen Argumenten zugänglich sind, vermag ich allerdings nicht zu beurteilen.
Mit freundlichen Grüßen
Cem Özdemir
Weitere Fragen an Cem Özdemir
Um die Entscheidung über Diätenerhöhungen zu entpolitisieren ist seit 2014 die Erhöhung der Diätenbezüge im Deutschen Bundestag an den Nominallohn gekoppelt, d.h. sie folgt der durchschnittlichen Lohnentwicklung des vergangenen Jahres.
Die Angelegenheit liegt im Zuständigkeitsbereich des Bundesamts für Logistik und Mobilität, welches dem Bundesverkehrsministerium untergeordnet ist.
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