Frage an Cem Özdemir von Arno K. bezüglich Innere Sicherheit
Als ehemaliger Zeitsoldat (1976-88) habe ich mal eine Frage: Die Bundeswehr wurde seit 20 Jahren von verschiedenen Regierungen "platt gemacht" - Sie ist zurzeit nicht mal in der Lage 1 Brigade voll ausgerüstet in den Kampf zu schicken (5000 Mann). Als 1 Bataillon (ca,. 500 Mann) zeitweise nach dem Baltikum abkommandiert wurde, musste Monate vorher das erforderliche Gerät aus der gesammten Bundeswehr zusammengestellt werden. Mangel an allen Enden- insbesondere auch an Fachpersonal. Bei der Ausbildung müssen Ausbilder ihre Soldaten dazu anhalten, sich die nicht vorhandenen Fahrzeuge oder Waffen vorzustellen. Zudem besitzt die Bundeswehr kaum noch über nennenswerte Reserven, die im Krisenfall für eine Aufstockung der Streitkräfte zur Verfügung stehen.
Sehen Sie diese Probleme- wie soll Abhilfe geschaffen werden?
Weitere Fragen an Cem Özdemir
Um die Entscheidung über Diätenerhöhungen zu entpolitisieren ist seit 2014 die Erhöhung der Diätenbezüge im Deutschen Bundestag an den Nominallohn gekoppelt, d.h. sie folgt der durchschnittlichen Lohnentwicklung des vergangenen Jahres.
Die Angelegenheit liegt im Zuständigkeitsbereich des Bundesamts für Logistik und Mobilität, welches dem Bundesverkehrsministerium untergeordnet ist.
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