Frage an Cem Özdemir von Johannes B. bezüglich Verkehr
Lieber Cem Özdemir,
Mofas stinken beim Vorbeifahren erbärmlich und lärmen. Welcher Weg wäre gangbar, um die Emissionen entscheidend zu verringern und die stinkenden Mofas durch Elektroscooter zu ersetzen?
Wie kann entsprechend bei Motorrädern, die mit ihrem Lärm den Erholungswert von ruhigen Straßen in Stadt und Natur ruinieren, verfahren werden?
Wie stehen die Grünen als Partei dazu?
Weitere Fragen an Cem Özdemir
Um die Entscheidung über Diätenerhöhungen zu entpolitisieren ist seit 2014 die Erhöhung der Diätenbezüge im Deutschen Bundestag an den Nominallohn gekoppelt, d.h. sie folgt der durchschnittlichen Lohnentwicklung des vergangenen Jahres.
Die Angelegenheit liegt im Zuständigkeitsbereich des Bundesamts für Logistik und Mobilität, welches dem Bundesverkehrsministerium untergeordnet ist.
Um die Entscheidung über Diätenerhöhungen zu entpolitisieren ist seit 2014 die Erhöhung der Diätenbezüge im Deutschen Bundestag an den Nominallohn gekoppelt, d.h. sie folgt der durchschnittlichen Lohnentwicklung des vergangenen Jahres
Die Angelegenheit liegt im Zuständigkeitsbereich des Bundesamts für Logistik und Mobilität, welches dem Bundesverkehrsministerium untergeordnet ist.