Frage an Cem Özdemir von Peter S. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Özdemir,
Ihr Parlamentskollege, Herr Matthias Gastel, war mit der Bundestagsanhörung zu Stuttgart 21 nicht zufrieden und hat im Nachgang ein paar Fragen zum Thema Sicherheit an die genehmigungsbehörde gestellt. Würden Sie - als Vertreter meines Wahlkreises im Bundestag - bitte den Fragen des Herrn Gastel Nachdruck verleihen, damit die Antworten ausführlich und zeitnah gegeben werden?
Im Voraus vielen Dank
Peter Steinbrück
Sehr geehrter Herr Steinbrück,
die Kleine Anfrage „Dimensionierung der Fußgängeranlagen bei Stuttgart 21“ ( http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/055/1805504.pdf ) hat unser Verkehrsexperte Matthias Gastel gemeinsam mit mir und weiteren Kollegen gestellt.
Die Antwort der Bundesregierung können Sie unter http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/056/1805629.pdf nachlesen.
Diese Antwort bestätigt, dass die Planungen für Stuttgart 21 nach heutigen Maßstäben mangelhaft sind. Unsere Bewertung der Antwort der Bundesregierung hat Matthias Gastel unter http://www.matthias-gastel.de/stuttgart-21-enge-fussgaengeranlagen zusammengefasst.
Mit freundlichen Grüßen
Cem Özdemir
Weitere Fragen an Cem Özdemir
Um die Entscheidung über Diätenerhöhungen zu entpolitisieren ist seit 2014 die Erhöhung der Diätenbezüge im Deutschen Bundestag an den Nominallohn gekoppelt, d.h. sie folgt der durchschnittlichen Lohnentwicklung des vergangenen Jahres.
Die Angelegenheit liegt im Zuständigkeitsbereich des Bundesamts für Logistik und Mobilität, welches dem Bundesverkehrsministerium untergeordnet ist.
Um die Entscheidung über Diätenerhöhungen zu entpolitisieren ist seit 2014 die Erhöhung der Diätenbezüge im Deutschen Bundestag an den Nominallohn gekoppelt, d.h. sie folgt der durchschnittlichen Lohnentwicklung des vergangenen Jahres
Die Angelegenheit liegt im Zuständigkeitsbereich des Bundesamts für Logistik und Mobilität, welches dem Bundesverkehrsministerium untergeordnet ist.