Frage an Cem Özdemir von Ute H. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
zur Antwort auf http://www.abgeordnetenwatch.de/index.php?abgID=12363&cmd=651&id=12363&q=telekom#frage148697
Guten Tag Herr Özdemir,
werden Sie an der kommenden Abstimmung, die meines Wissens am 5. Mai stattfindet teilnehmen?
Freundlichen Gruß
Ute Hauth
Weitere Fragen an Cem Özdemir
Um die Entscheidung über Diätenerhöhungen zu entpolitisieren ist seit 2014 die Erhöhung der Diätenbezüge im Deutschen Bundestag an den Nominallohn gekoppelt, d.h. sie folgt der durchschnittlichen Lohnentwicklung des vergangenen Jahres.
Die Angelegenheit liegt im Zuständigkeitsbereich des Bundesamts für Logistik und Mobilität, welches dem Bundesverkehrsministerium untergeordnet ist.
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