Frage an Carsten Schatz von Jörg W. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrter Herr Wenzel,

um auf Ihre Frage angemessen anworten zu können, wäre die Frage zu klären, was Sie unter effektiv verstehen? Da sich bei kandidatenwatch Gegenfragen schlecht stellen lassen, schlage ich Ihnen meine Interpretation vor und Sie sollten schauen, ob Sie damit zufrieden sind.

Ein Parlament ist aus meiner Perspektive effektiv, wenn es die ihm gestellten Aufgaben (Wahl und Kontrolle der Regierung, Beratung und Verabschiedung von Gesetzen insbesondere des Haushaltes, allg. politische Debatte und Initiativen im Hinblick auf die politische Vertretung der Wählerinnen und Wähler) erfüllen kann.

Wenn ich dann die Arbeit des Abgeordnetenhauses anschaue, bin ich ganz
zufrieden mit der Arbeit der letzten fünf Jahre. Es wurden aktuelle Themen diskutiert, die die Stadt bewegt haben. Es wurden Initiativen beschlossen, wie den Senat aufzufordern, sich auf Bundesebene für eine Vermögenssteuer einzusetzen. Das Parlament hat den Haushalt verabschiedet, Gesetze beschlossen, die Regierung gewählt und sie mit Fragen gelöchert, das machen übrigens auch Abgeordnete der Koalitionsfraktionen.

Soll heißen: Ja, ich finde ein Halbtagsparlament reicht aus. In naher Zukunft, wenn Berlin die größte Stadt des Landes Brandenburg sein wird, werden wir wieder eine Stadtverordnetenversammlung haben, die wahrscheinlich nur ein Feierabend-Parlament sein wird. Bis dahin sind noch viele Dinge zu klären, ich finde es jedoch an der Zeit das Stadtstaaten-Dasein Berlins, das auch ein Relikt des Kalten Krieges ist, zu beenden.

Carsten Schatz