Frage an Carsten Schatz von Ria S. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrte Frau Schulz,

vielen Dank für Ihr Interesse.

Ich habe angefangen mich mit politischen Sachverhalten und Zusammenhängen zu beschäftigen, weil ich meine Interessen nicht berücksichtigt fand. Angefangen hat das bei mir schon vor über 20 Jahren. Daran hat sich bis heute nichts geändert. Ich verstehe Politik als Ausgleich zwischen verschiedenen Interessen und habe mich immer dafür eingesetzt, dass wir Schritt für Schritt aus der Vertreter- und Vertreterinnendemokratie herauskommen und die Menschen mehr und mehr ihre Belange selbst in die Hand nehmen können.

So hat die rot-rote Regierung Berlins ein Projekt auf den Weg gebracht, die Menschen stärker als bislang miteintscheiden zu lassen. Am 17.09. wählen Sie nicht nur ein neues Abgeordnetenhaus und eine neue BVV, sondern Sie stimmen über eine Änderung der Verfassung von Berlin ab. Kern der Änderung ist eine Erweiterung der Möglichkeiten der sog. direkten Demokratie. Wählerinnen und Wähler können also per Volksentscheid mitbestimmen und nicht nur aller fünf Jahre ein Kreuz machen.

Das eigene Leben in die Hand nehmen, kann allerdings nur, wer sich über den Unterhalt für sich und die Familie keine Sorgen machen muss. Wer materiell und sozial aus der Gesellschaft ausgegrenzt wird, kann und wird sich für die Gesellschaft nicht engagieren. Eine weitestgehende soziale Sicherheit gehört auch deshalb zu meinen Zielen.

All dies ist nicht per Gesetz zu erreichen, sondern muss Stück für Stück erarbeitet werden. Übrigens nicht nur im Abgeordnetenhaus, sondern auch außerhalb der Parlamente.

Sehr geehrte Frau Schulz,

ich gehe nicht davon aus, das Direktmandat im Wahlkreis 5 in Tempelhof-Schöneberg zu erringen. Meine Kraft will ich in diesem Wahlkampf darauf verwenden, möglichst viele Wählerinnen und Wähler zur Wahl der Linkspartei mit der Zweitstimme zu bewegen.

Aus meiner Sicht aus drei Gründen:

1. Nur Die Linke. garantiert den Erhalt öffentlicher Unternehmen in unserer Stadt. Ob die BVG, der Krankenhausbetrieb Vivantes oder die BSR. Das soll so bleiben und deshalb muss Die Linke. im neuen Abgeordnetenhaus stark vertreten sein.

2. Nur Die Linke. hat ein Konzept, aus dem gegliederten Schulsystem endlich aus- und in eine Schule für alle einzusteigen. Berlin braucht Bildungschancen für alle Kinder, egal ob die Eltern reich sind oder nicht, in Deutschland geboren sind oder nicht. Skandinavien ist für uns ein Vorbild, deshalb sagen wir: Skandinavisch schlau! Das wird Schule machen.

3. Deutschland gibt viel Geld für Arbeitslosigkeit aus und schikaniert Arbeitslose auf unerträgliche Art und Weise. Wir wollen Arbeit statt Arbeitslosigkeit finanzieren. Arbeit in Würde, zu einem gesetzlichen Mindestlohns anstatt 1-Euro-Jobs. Auch wenn es uns in Berlin gelungen ist, Massenzwangsumzüge zu verhindern, Hartz IV muss überwunden werden. Deshalb am 17.09. Ihre Stimme für Die Linke.

Für diese Ziele arbeite ich und werde ich auch nach dem Wahltag weiterarbeiten. Damit Berlin sich Stück für Stück bewegt.

Vielen Dank für Ihre Frage, beste Grüße und auf eine gute Wahl am 17. September 2006.

Carsten Schatz