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Carsten Pörksen
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Frage von Friedemann K. •

Frage an Carsten Pörksen von Friedemann K. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Pörksen,

zunächst danke für Ihre Antwort vom 24.9. Aufgrund eines Interviews, dass Ihr Parteifreund und Finanzminister in RLP, Carsten Kühl in der AZ am 27.9. unter der Überschrift "Keinen neuen Schaden angerichtet" gegeben hat.

Herr Kühl sieht sein Handeln als Finanzminsiter im Zusammenhang mit der Nürburgringfinanzierung in 2010 als unproblematisch an, da, so muss man ihn wohl verstehen, er keinen neuen materiellen Schaden angerichtet habe.

Zwar lässt mich als Bürger und Steuerzahler in RLP dieses, vorsichtig formuliert, sehr anspruchslose Qualitätskriterium an gute Politik eines Ministers! mit einer gewissen Fassungslosigkeit zurück, möchte diesesn Umstand aber gar nicht zum Gegenstand meiner Frage machen.

Vielmehr möchte ich gerne von Ihnen wissen, ob Sie es anhand des Kühl´schen Qualitätsstandards für gute Politik es eigentlich für gerechtfertigt halten, dass Ihr Parteikollege Michael Hartmann zurückgetreten ist.

Herr Hartmann hat nämlich auch in der AZ, und zwar ebenfalls am 27.9., ein Interview unter der Überschrift "Nie abhängig von Drogen" gegeben und dort sehr persönlich und authentisch Schilderungen abgegeben ,die nahelegen, dass die Leistung und Qualität von Politikern wohl doch nicht nur von der Frage abhängt, ob man einen angeblich bereits bestehenden materiellen Schaden nicht verschlimmert hat.

Hätte Hartmann nicht zurücktreten sollen, weil der "Kühl-Standard" der ist, der für Politiker gelten sollte, oder sollte Kühl (und auch Ihr Parteifreund Hering) zurücktreten, weil die Bewertung politischer Leistungen nicht allein danach erfolgten darf, ob ein materieller Schaden nicht schlimmer geworden ist?

Mit freundlichen Grüßen

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Kobusch,

aus meiner Sicht hat Herr Kühl nicht falsch gehandelt, so daß sich eine Antwort auf Ihre Frage erübrigt.

Mit freundlichen Grüßen
C.Pörksen