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Carsten Ovens
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Frage von Lutz R. •

Frage an Carsten Ovens von Lutz R. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Ovens,

alle großen Hamburger Parteien bekennen sich - mehr oder weniger - zur dringend verbesserungsbedürftigen Radverkehrsförderung. Insbesondere ist eine gute und sichere Radverkehrsinfrastruktur nach aktuellem Stand der Forschung und der einschlägigen Regelwerke (VwV-StVO, ERA, PLAST) von Bedeutung. Zumindest der SPD scheint dies jedoch nicht so wichtig zu sein. Wie sonst ist es zu erklären, dass beim Umbau des Siemersplatzes im Rahmen der "Busbeschleunigung" der Radverkehr eine Führung erhalten hat, die sowohl gefährlich, als auch behindernd und völlig inakzeptabel ist?

Stadteinwärts mündet der Radweg auf dem Siemersplatz in eine Nebenfahrbahn, die permanent durch Kraftfahrzeuge, die auf einen Parkplatz warten, versperrt ist. Viele Radfahrende weichen ordnungswidrig auf den Gehweg aus oder quetschen sich zwischen den Autos hindurch. Ein unhaltbarer Zustand. Interessierte können die Situation auf www.lokstedt.de/service/service33.html ansehen.

Meine Frage an Sie: Werden Sie sich für eine neue, sichere Radverkehrsführung in diesem Bereich einsetzen?

Vielen Dank und freundliche Grüße,

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr R.,

vielen Dank für Ihre Nachricht und Ihre Fragen auf abgeordnetenwatch.de.

In der Tat ist der Radverkehr für die CDU ein wichtiges Thema. Unter unserer Regierung bekam Hamburg 2008 erstmals eine gesamtstädtische Radverkehrsstrategie. Der SPD-Senat ist bemüht, mit seiner Politik auf dieser Strategie aufzubauen. Jedoch kommt es dabei teilweise zu Ergebnissen, die zu Recht stark kritisiert und in der breiten Öffentlichkeit diskutiert werden - wie beispielsweise die sogenannte Fahrradstraße in Harvestehude oder der Siemersplatz in Lokstedt.

Im Falle des Siemersplatzes habe ich mich gemeinsam mit der CDU-Fraktion in der Bezirksversammlung im April 2014 bereits dafür eingesetzt, dass die Radspur besser gesichert wird, beispielsweise durch das Auftragen eines roten Bodenbelags, wie es auch an anderen Stellen in Hamburg üblich ist. Dabei haben wir den Siemersplatz als Priorität angegeben, gleichzeitig aber grundsätzlich gefordert, dass Radwege in kritischen Verkehrsbereichen besser gesichert werden müssen. Die anderen Fraktionen unterstützten unseren Antrag (Link: http://www.carsten-ovens.de/radverkehr-siemersplatz-soll-sicherer-werden/ ). Die Verkehrsbehörde lehnte den Beschluss der Bezirksversammlung leider ab. Dies halte ich für gefährlich und völlig inakzeptabel.

Auch in Zukunft werde ich mich für die Verkehrssicherheit von Radfahrern einsetzen. Der Siemersplatz bietet sich als erstes Projekt in der kommenden Legislaturperiode an.

Viele Grüße

Carsten Ovens