Frage an Carsten Brodesser von Alexander D. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr D.,

vielen Dank, dass Sie mit Ihren Fragen zur Zukunft des Öffentlichen Nahverkehrs, insbesondere im Oberbergischen Kreis, an mich herangetreten sind.

Gerne beantworte ich Ihnen Ihre sechs Fragen in chronologischer Reihenfolge:

Ein bedarfsgerechtes, flächendeckendes Angebot des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) halte ich für den ländlichen Raum für sehr wichtig. Die Oberbergische Verkehrsgesellschaft mbH (OVAG) bietet bereits seit 14 Jahren den TaxiBus an, der zu den Bedarfsverkehren des öffentlichen Nahverkehrs zählt. Auf wenig oder unregelmäßig genutzten Linien werden während nachfrageschwacher Zeiten Fahrzeuge mit maximal acht Fahrgastplätzen eingesetzt. Nachfrageschwache Zeiten sind beispielsweise abends oder am Wochenende. Der TaxiBus kann bis 60 Minuten vor Fahrantritt telefonisch bestellt werden und befördert den Fahrgast entsprechend den im Fahrplan veröffentlichen Zeiten. Das Modell des TaxiBusses wird mittlerweile flächendeckend im Kreisgebiet angeboten. Zudem ergänzt der BürgerBus nach dem Motto „Bürger fahren für Bürger“ das Angebot des ÖPNV im Oberbergischen Kreis. BürgerBusse werden gezielt in Gemeindegebieten eingesetzt, in denen nach den üblichen Maßstäben kein geregelter Linienverkehr umsetzbar wäre. Ebenso werden Sonderfahren zu Wochenmärkten oder Veranstaltungen angeboten. In mittlerweile zehn Städten und Gemeinden in Oberberg gibt es dieses Angebot.

Eine gute Infrastruktur ist für den Wirtschaftsstandort Deutschland und die Lebensqualität der Menschen von großer Bedeutung. Dazu gehört neben der Straße selbstverständlich auch die Schiene. Die CDU will unsere Straßen und Brücken, Schienen- und Wasserwegen weiter stärken und fit machen für die Verkehrszuwächse der Zukunft.
Intakte Verkehrswege sind wichtig für die Mobilität der Menschen und als Transportwege unserer Unternehmen. Bis 2030 sollen insgesamt 270 Milliarden Euro in Straßen, Schienen und Wasserwege fließen. Es steht somit viel Geld für Investitionen bereit. Damit schneller gebaut werden kann, wollen wir Planung und Durchführung von Infrastrukturprojekten sowie
das Abrufen von Fördermitteln erleichtern. Wir werden die Dauer für ein Planungsverfahren verkürzen, wo immer es möglich und vertretbar ist.

Die Vereinfachung der Eisenbahn-Bau-Betriebsordnung (EBO) auf Nebenstrecken befürworte ich ebenfalls. Der Bürokratieabbau ist dafür ein wichtiges Element. Beim Abbau der Bürokratie hat die Bundesregierung bereits große Erfolge verbuchen können. Frei nach dem Motto: „so viel wie nötig, aber so wenig wie möglich“. Von weniger Bürokratie profitieren
alle, auch die Vorgänge im Bahnverkehr. Aber mit den Worten unserer Bundeskanzlerin zu sprechen: „Ich sehe große Fortschritte, aber auch noch viel Handlungsbedarf“.

Das im vergangenen Jahr vorgestellte Spiekermann-Gutachten bescheinigte, dass die Wiehltalbahn nicht wirtschaftlich zu betreiben ist. Sie erreichte nicht den erforderlichen Nutzen-Kosten-Index (NKI) von 1,0, der Voraussetzung ist, um die nötigen Investitionen in die Strecke gefördert zu bekommen. Nach Bekanntgabe des Gutachtens wurde das Ergebnis (0,3) von einigen Mitgliedern des Förderkreises zur Rettung der Wiehltalbahn angezweifelt. Da das Gutachtenergebnis allerdings deutlich vom erforderlichen Ergebnis abweicht und sich alle Seiten bereits vor der Vergabe des Gutachtens dazu verpflichtet hatten, das Ergebnis anzuerkennen, sehe ich hier keine Grundlage für ein weiteres Gutachten.

Aktuell halten keine Fernbusse im Oberbergischen Kreis. Zudem gibt es keine direkte Verbindung aus dem Oberbergischen Kreis ins Siegerland oder nach Hessen. Prinzipiell habe ich keine Einwände gegen eine Fernbushaltestelle in unserem Kreis. Allerdings müssen die Unternehmer der Fernbuslinien nach ihren Richtlinien entscheiden, ob eine Fernbushaltestelle im Oberbergischen Kreis umsetzbar ist.

Akkutriebwagen neuer Bauart sind auf der Schiene theoretisch eine gute Alternative. In erster Linie allerdings als Alternative zu Diesellokomotiven. Bereits in den 1980er Jahren fanden sich Akkutriebwagen auf deutschen Schienen. Diese wurden allerdings mit der Zeit aufgrund ihrer enorm schweren Bleibatterien ausgemustert. Aktuell gibt es jedoch keine serienmäßigen Züge mit einer solchen Technik. Zu begrüßen wäre dies jedoch, denn wir wollen die umweltschonende Elektromobilität deutlich ausbauen. Die Umrüstung der Fuhrparks von Behörden, von Handwerksbetrieben sowie von Taxi- und Busunternehmen wollen wir vorantreiben und fördern.

Ich hoffe, dass ich Ihnen mit meinen Antworten weiterhelfen konnte.

Mit freundlichen Grüßen nach Gummersbach

Dr. Carsten Brodesser
Bundestagskandidat der CDU Oberbergischer Kreis