Frage an Carola Reimann von Johann M. bezüglich Verkehr
Sehr geehrte Frau Reimann,
Bezug nehmend auf meinen "Vorredner" habe ich auch einige Fragen an Sie.
In Ihrer Antwort schildern Sie sehr ausführlich welchen Sinn und Zweck diese Reise gehabt hat. Darüber hinaus sagen Sie, dass Sie keine Theaterbesuche gemacht haben, noch dass Sie eine Liste von Schuhläden angefordert hätten. Kann ich also davon ausgehen, dass Sie keinerlei privaten Aktivitäten während dieser Dienstreise nachgegangen sind? Oder haben Sie nur keine Theater und Schuhläden besucht und dafür vielleicht die Oper und Museen?
Desweiteren haben ich die Frage, wie Sie zu der Aussage von Herrn Köhler, dem Ausschusssekretärs, "Wir brauchen einen Neger" stehen?
Und zu guter Letzt würde mich noch interessieren, wie Sie sich die Aussagen von Herrn Schütte, dem Generalkonsul in San Fransisco, erklären können, der in seinem Brief davon sprach, dass das Verhalten der Bundestagsabgeordneten "unangemessen bis schikanös" gewesen sei. Was kann er damit gemeint haben?
Herzlichen Dank für die Beantwortung meiner Fragen.
Johann Meiers
Sehr geehrter Herr Meiers,
vielen Dank für Ihre E-Mail über „abgeordnetenwatch.de“.
Wie ich im Schreiben an Herrn Albrecht dargelegt habe, absolvierte die Delegation 24 offizielle Gesprächstermine mit dem kanadischen Gesundheitsminister, Regierungsvertretern, Parlamentariern, Wissenschaftlern, Repräsentanten medizinischer Gesellschaften und Organisationen, Krankenhäusern und Unternehmen des Gesundheitswesens. Die Zeit davor und danach nutzte ich zur Vor- und Nachbereitung.
Dazwischen gab es natürlich Zeit zur freien Verfügung. Dies ist auch nötig, da man nach mehrstündigen Besprechungen auch Zeit zur Regeneration braucht. In dieser Zeit bin ich den normalen, alltäglichen Dingen nachgegangen. Letztlich beschränkte sich das aber insgesamt auf wenige Stunden in den elf Tagen der Reise. Zeit für Oper oder Museen hatte und brauchte ich nicht. Dies war auch nicht Zweck der Reise. Wenn ich Kulturveranstaltungen besuchen möchte, tue ich das in meinen privaten Urlaub oder ich besuche die vielfältigen und interessanten Veranstaltungen in meiner Freizeit in Braunschweig.
Wie bereits bei Herrn Albrecht erwähnt ist es für mich eine Selbstverständlichkeit, dass durch den Steuerzahler finanzierte Reisen allein beruflichen Zwecken dienen.
Die in dem Nachrichtenmagazin gegenüber dem Ausschusssekretär erhobenen Vorwürfe zur Organisation der Reise und über gemachte Äußerungen werden mit den zuständigen Stellen in der Sache geprüft. Dies halte ich für richtig. Ob und welche Konsequenzen daraus zu ziehen sind, hängt von dem Ergebnis der Prüfung ab.
Ich habe mich auf dieser Reise, wie es sich gehört, korrekt und angemessen verhalten und habe auch von keiner Seite etwas Gegenteiliges vernommen. Daher kann ich Ihnen auch nicht sagen, was der Hintergrund für die Aussage ist, die Herrn Schütte zugeschrieben wird.
Mir ist wichtig, dass die Bürgerinnen und Bürger einen Einblick in meine Arbeit haben, auch auf Dienstreisen ins Ausland. Deshalb stehe ich Ihnen gerne für weitere Fragen über die Ausschussreise in einem persönlichen Gespräch zur Verfügung. Sie erreichen mein Büro unter der Nummer 0531 – 480 98 22.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Carola Reimann MdB
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