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Carola Reimann
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Frage von Bernd K. •

Frage an Carola Reimann von Bernd K. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr verehrte Frau Dr. Reimann,

herzlichen Dank für Ihre Antwort zur Altersversorgung der Parlamentarier. Leider nehmen Sie zu meinem einzigen Kritikpunkt nicht Stellung. Zur Diätenerhöhung habe ich keine Frage gestellt, sondern lediglich meine Meinung geäußert.
Ihnen, den Parlamentariern, ist vorzuwerfen, sich hinsichtlich der Abschlagsregelung ein "goldenes Hintertürchen" offen gehalten zu haben: 18 Jahre im Parlament, volle Altersversorgung ab der Vollendung des 57. Lebensjahres! Nur dazu wollte ich eine Antwort! Es wäre sehr freundlich, wenn Sie dazu ,expressis verbis, Ihre Meinung äußern würden.

Mit freundlichen Grüssen,
Bernd Klotz

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Klotz,

da abgeordnetenwatch.de der Beantwortung von Fragen dient, habe ich Ihren Kommentar zur Diätenerhöhung zum Anlass genommen, Ihnen meine Sicht auf die Dinge darzulegen.

Auf Ihre Frage zur Altersversorgung der Parlamentarier bin ich in meiner Antwort eingegangen. Ich habe Ihnen geschrieben, dass die Altersversorgung für Angeordnete meiner Meinung nach komplett neu geregelt werden müsste und dass es richtig wäre, wenn Abgeordnete wie normale Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer selber für ihre Rentenversicherung sorgen müssten. Diese Antwort beinhaltet, dass ich auch gegen die Abschlagsregelung, die Sie als „goldenes Hintertürchen“ bezeichnet haben, bin. Die Union hat sich leider gegen eine grundlegende Reform der Altersversorgung gesperrt. Immerhin konnte erreicht werden, dass die Altersentschädigung je Jahr der Mitgliedschaft ab dem 1. Januar 2008 nicht mehr um drei Prozent der Diäten steigt, sondern nur noch um 2,5 %. Außerdem wird der Höchstsatz der Altersentschädigung jetzt nach 27 Jahren und nicht wie bis Ende 2007 bereits nach 23 Mandatsjahren erreicht.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Carola Reimann MdB