Frage an Carola Reimann von Adolf V. bezüglich Familie
Sehr geehrte Frau Dr. Reimann,
Ich danke Ihnen für Ihre Antwort. Leider zu unserem Bedauern sieht die Realität Elternunterhalt anders aus.
Zitat:
Keineswegs sollen mit dem Elternunterhalt Eltern oder Kinder bestraft werden. Sie sollen entsprechend ihrer Leistungsfähigkeit einen Betrag leisten, der wie schon erwähnt, begrenzt ist. Niemand muss dabei befürchten, dass durch den Elternunterhalt die eigene Lebensplanung zerstört wird.
Dies ist nun der Fall bei uns, dass die eigene Lebensplanung, sowie die eigene Familie und zu den Geschwistern durch den Sozialhilfeträger zerstört wird. Ist das normal? Ist es normal, das Gesetze und BGH-, sowie auch die Oberlandesgerichtsurteile einfach von den Sozialhilfetrgern ausser acht gelassen werden? Ist es normal, das bei den einfachsten Sachen, die Familiengerichte (Klage) eingeschaltet werden müssen? Ist es richtig, das bei diesem Thema Elternunterhalt, die Glaubwürdigkeit eines Unterhaltspflichtigen immer in Frage gestellt werden muss? Es wird uns Bürgern vorgemacht, dass die Bürgernähe gesucht wird. Ich muss Ihnen sagen, das dies nicht der Fall ist. Vielleicht habe ich das mit der Bürgernähe falsch verstanden.
Mit freundlichen Grüßen
Adolf Voltmer
Sehr geehrter Herr Voltmer,
vielen Dank für Ihre weitere E-Mail vom 23. Mai 2007 zum Thema Elternunterhalt.
Da mir keine konkreten Daten für Ihren Fall vorliegen, möchte ich nicht und kann auch nicht beurteilen, wie hoch die Belastung für Sie ist. Dennoch bleibe ich bei der Aussage, dass durch den so genannten Elternunterhalt keine Lebensplanung zerstört wird. Natürlich steht außer Zweifel, dass vom Elternunterhalt betroffene Familien finanzielle Belastungen zu tragen haben, die ich auch nicht gering schätzen möchte. Diese sind jedoch an der Leistungsfähigkeit des Einzelnen orientiert und von daher vertretbar.
Mit freundlichem Gruß
Dr. Carola Reimann MdB
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