Frage an Carola Reimann von Michael L. bezüglich Umwelt
Sehr geehrte Frau Dr Reimann,
ich habe heute Ihre Antwort vom 12.2.14 gelesen, gleichzeitig aber auch die redaktionelle Klarstellung von "abgeordnetenwatch" zur Abstimmung über ein Zulassungsverbot von Genmais.
Sie schrieben wörtlich: "Dabei ging es nicht um die Abstimmung zur Gen-Mais-Zulassung selbst, sondern lediglich um eine Aufforderung der Grünen-Bundestagsfraktion an die Bundesregierung."
Dagegen erläuterte die Redaktion von "abgeordnetenwatch zur Abstimmung:"... die Abgeordneten haben nicht über den Originalantrag der Grünen ("Keine Zulassung der gentechnisch veränderten Maislinie 1507 für den Anbau in der EU") abgestimmt, sondern über eine Beschlussempfehlung des federführenden Ausschusses "
Würden Sie mir freundlicherweise einmal darlegen, ob Sie beim Adressaten Klarheit und Verständnis erwarten, wenn Sie die Beschlussempfehlung eines Ausschusses als "... lediglich ... eine Aufforderung der Grünen-Bundestagsfraktion an die Bundesregierung " qualifizieren?
Möglicherweise fällt Ihnen wenigstens in der Rückschau auf, dass "abgeordnetenwatch" redaktionell eine klarstellende Erklärung für angebracht hielt.
Mit freundlichem Gruß
M.Langer
Sehr geehrter Herr Langer,
vielen Dank für Ihre erneute Anfrage auf abgeordnetenwatch.de.
Die redaktionelle Anmerkung auf abgeordnetenwatch.de ist mir bekannt. Sie dient dazu, das angezeigte Abstimmungsverhalten der Abgeordneten auf abgeordnetenwatch.de zu erklären. Entgegen der tatsächlichen Abstimmung im Bundestag über die Beschlussempfehlung des federführenden Ausschusses, wird auf abgeordnetenwatch.de das daraus abgeleitete Abstimmungsverhalten zum Antrag der Grünen-Bundestagsfraktion dokumentiert. Wie in der Anmerkung der Redaktion dargelegt, ist eine Beschlussempfehlung des federführenden Ausschusses nicht mehr und nicht weniger als eine Empfehlung zum Abstimmungsverhalten. Die Abgeordneten des Bundestages haben also mit der Abstimmung über die Beschlussempfehlung gleichzeitig über den Antrag der Grünen, der „lediglich“ eine Aufforderung an die Bundesregierung darstellt, abgestimmt.
Mir ist bewusst, dass das Verfahren kompliziert und teilweise auch verwirrend wirkt, es ergibt sich allerdings automatisch durch die Abläufe in den Ausschüssen.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Carola Reimann MdB
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