Frage an Carola Reimann von Michael L. bezüglich Umwelt
Sehr geehrte Frau Dr Reimann,
Sie haben gegen die Ablehnung der Zulassung der Genmaislinie im EU-Ministerrat gestimmt. Ihre Haltung sowie die der SPD kam überraschend.
Meines Wissens wurden schon vor Jahren in Frankreich Genveränderungen bei Mais als umweltgefährlich eingestuft und deren Anbau untersagt und Monsanto hätte zwar rechtlich weiter Genmais vertreiben können, hielt sich der Bedenken wegen aber in Europa zurück.
Meine Frage: wem haben Sie mit Ihrer Abstimmung genützt, Monsanto, die gar keinen Genmais mehr in Europa vertreiben will, den Bedenken in der Bevölkerung oder der europäischen Einheit, die Sie sich als "... eine friedliche Zusammenarbeit zwischen den Völkern Europas auf der Basis gegenseitigen Vertrauens ..." vorstellen?
Sie gehen mit mir doch sicherlich noch insoweit konform, als Ihre Entscheidungen im Bundestag auch am Ziel der friedlichen "... Zusammenarbeit zwischen den Völkern Europas ..." zu messen sind.
Vielen Dank für Ihre Mühe und
mit freundlichem Gruß
M.Langer
Sehr geehrter Herr Langer,
vielen Dank für Ihre Anfrage auf abgeordnetenwatch.de.
Ich nehme an, Sie beziehen sich auf das Abstimmungsverhalten am 30.01.2014 im Deutschen Bundestag zu einem Antrag der Grünen. Dabei ging es nicht um die Abstimmung zur Gen-Mais-Zulassung selbst, sondern lediglich um eine Aufforderung der Grünen-Bundestagsfraktion an die Bundesregierung. Aus SPD-Sicht war eine solche Aufforderung nicht nötig, da die Bundesregierung sich ohnehin mit diesem Thema befasst hat.
Entgegen Ihrer Annahme hat sich die SPD, ebenso wie die CSU, gegen die Zulassung der Gen-Mais-Sorte 1507 ausgesprochen. Allerdings haben die CDU-geführten Ministerien für eine Zulassung votiert. Bei gegensätzlichen Haltungen innerhalb der Bundesregierung gilt die gängige Praxis, dass auf EU-Ebene mit „Enthaltung“ gestimmt wird. So ist es auch bei der Abstimmung am 11.02.2014 im EU-Ministerrat erfolgt.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Carola Reimann MdB
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