Frage an Carola Reimann von Müzeyyen K. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie
Hallo Frau Dr. Carola Reimann,
Welche Partein treten 2013 an? Welche Politiker dieser Partein sind bekannt?
Wir würden uns über eine Antwort sehr freuen, da unser Referat in Politik darüber handelt.
Mit freundlichen Grüßen,
Müzeyyen Kücüktekin
Sehr geehrte Frau Kücüktekin,
vielen Dank für Ihre Nachricht auf abgeordnetenwatch.de
Aus der Anfrage geht leider nicht eindeutig hervor, ob Sie wissen wollen, welche Parteien auf Bundesebene bei der Bundestagswahl antreten, oder ob es Sie interessiert ist, wer in meinem Wahlkreis Braunschweig antritt.
Welche Parteien bei der Bundestagswahl 2013 antreten werden, steht noch nicht offiziell fest ( http://www.bundeswahlleiter.de/de/bundestagswahlen/BTW_BUND_13/ ). Natürlich werden alle bekannten größeren Parteien wie die CDU (in Bayern die CSU), die SPD, die Grünen, die FDP und die Piraten antreten. Welche kleineren Parteien voraussichtlich noch antreten werden, lässt sich anhand des Wahlergebnisses 2009 ablesen. Hier kann man sehen, wer bei der letzten Bundestagswahl Stimmen geholt hat:
Auf der Homepage der Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) gibt es Beschreibungen der 27 damals angetretenen Parteien:
http://www.bpb.de/politik/wahlen/wer-steht-zur-wahl/bundestag-2009/
Allgemeine Informationen zur Bundestagswahl „ Wer wird gewählt?“ finden sich auf der bpb-Homepage ebenfalls: http://www.bpb.de/politik/innenpolitik/bundestagswahlen/62550/wer-wird-gewaehlt
Als Spitzenkandidaten der Parteien auf Bundesebene sind bisher nominiert: Angela Merkel für die Union, Peer Steinbrück für die SPD und Jürgen Trittin und Katrin Göring-Eckardt für Bündnis 90/Die Grünen.
In Braunschweig sieht es folgendermaßen aus: Die SPD hat mich einstimmig als Kandidatin nominiert. Mein Ziel ist es, zum vierten Mal in Folge das Direktmandat zu holen. Gegen mich antreten werden Carsten Müller (CDU) und Florian Bernschneider (FDP). Weitere Kandidaten werden von den Parteien in den kommenden Monaten aufgestellt.
Ich hoffe, ich konnte Ihnen mit dieser Antwort weiterhelfen. Viel Erfolg für Ihr Referat!
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Carola Reimann MdB
Weitere Fragen an Carola Reimann
(...) Dies entlastet viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer um zusätzliche fast zwei Milliarden Euro. Um dies finanzieren zu können, möchten wir den Spitzensteuersatz linear-progressiv auf 45 Prozent anheben, der ab 76.200 Euro zu versteuerndem Einkommen für Singles / 152.400 Euro für Ehepaare fällig wird.“ (...)
(...) Der Forschungsflughafen Braunschweig-Wolfsburg ist ein wichtiger Bestandteil des Forschungsstandorts Braunschweig. Beispielsweise konnte das Simulatorzentrum der DLR und der TU Braunschweig nur durch das Vorhandensein des Forschungsflughafens entstehen. (...)
(...) Hinsichtlich der Wirtschaftlichkeit von ÖPP-Projekten haben wir bereits 2016 darauf gedrungen, dass das Bundesverkehrsministerium gemeinsam mit dem Bundesfinanzministerium und dem Bundesrechnungshof die Methodik der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung überarbeitet. Bei jedem einzelnen ÖPP-Projekt muss eine Wirtschaftlichkeitsuntersuchung ergeben, dass im Vergleich zur konventionellen Beschaffung durch die öffentliche Hand die ÖPP sinnvoller und kostensparender ist. Für uns ist daher eindeutig: Wir werden neuen ÖPP-Projekten nur noch zustimmen, wenn der Steuerzahler nicht draufzahlt und die Wirtschaftlichkeit gemeinsam mit dem Bundesrechnungshof nachgewiesen ist. (...)
(...) bitte entschuldigen Sie die verspätete Antwort. Sie können der für Sie zuständigen SPD-Bundestagsabgeordneten, meiner Kollegin Kirsten Lühmann, auch hier bei abgeordnetenwatch schreiben: https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/kirsten-luhmann. (...)