Frage an Carola Reimann von Daniel B. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrte Frau Dr. Reiman,
in Ihrer Antwort vom 02.08.12 schrieben Sie bezüglich der DRUID Studie und THC-Grenzwerte für den Straßenverkehr, dass es noch keine wissenschaftlich bewiesenen Grenzwerte gäbe.
Allerdings sind Gefahrengrenzwert-Empfehlungen sehr wohl im Rahmen der DRUID Studie wissenschaftlich ermittelt worden, welche im Dokument " Summary of Main Druid Results" auf S. 10 zu finden sind, welches am 24. Januar dieses Jahres veröffentlich wurde. Diese belaufen sich auf THC 3.3-4.5ng/mL.
Wie kann es sein, dass diese handfesten wissenschaftlich erreichten Ergebnisse aus einer staatlich unterstützten internationalen Studie, welche genau zu diesem Zwecke ins Leben gerufen wurde, seit Januar, weder der Bundesregierungen noch Ihnen bekannt sind oder umgesetzt wurden?
Wie kann es außerdem sein, dass die Studie der Duke Universität, welche neuronale Langzeitschäden durch Cannabiskonsum erforscht, bereits (obwohl erst Ende Juli veröffentlicht) von konservativeren Parteien teils fälschlich zur Verfechtung der Repressionspolitik benutzt wird, aber die Ergebnisse der eigens in Auftrag gegebenen Studie komplett ignoriert werden?
Es kann nur im Interesse des Rechtstaates sein, die Diskriminierung der Cannabis-Konsumenten im Straßenverkehr zu beenden,und wissenschaftlich fundierte Gefahren-Grenzwerte (wie sie nun vorliegen) einzuführen und die analytischen Grenzwerte zusammen mit der Diskriminierung im FEV abzuschaffen.
Natürlich ist es in unser aller Interesse, berauschtes Fahren zu unterbinden und zu bestrafen, allerdings sollte es dann weniger Diskrepanzen zwischen der Behandlung von Alkohol und Drogensünder geben.
Mit freundlichen Grüßen
Sehr geehrter Herr Blume,
vielen Dank für Ihre E-Mail.
Grundsätzlich bin ich wie Sie der Meinung, dass alle Autofahrerinnen und -fahrer ohne jegliche berauschende Substanzen am Straßenverkehr teilnehmen sollen, ganz gleich, um welche Substanz es sich hierbei handelt.
Wie Sie meinen bisherigen Antworten zum diesem Themenbereich entnehmen können, setzen wir uns in der SPD-Bundestagsfraktion intensiv mit den Ergebnissen der DRUID-Studie auseinander. Die drogenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, meine Kollegin Angelika Graf, hat zudem die Bundesregierung aufgefordert, zu den Ergebnissen der DRUID-Studie Stellung zu nehmen. Wir fordern darüber hinaus eine Intensivierung der Forschung in diesem Bereich, da bisher schwer zu beurteilen ist, ob und wann nach dem Konsum von Cannabis noch eine Beeinträchtigung der Fahrtüchtigkeit vorliegt.
Sie können sicher sein, dass wir die Ergebnisse der DRUID-Studie bei der Frage nach einem gesetzlichen Grenzwert für die Feststellung der Fahrtüchtigkeit bei Cannabiskonsum berücksichtigen werden. Zugleich bitte ich um Verständnis, dass der Auswertungs- und Prüfungsprozess eine gewisse Zeit in Anspruch nimmt. Wir können uns keine Schnellschüsse erlauben, wenn es darum geht, Sicherheit im Straßenverkehr zu gewährleisten.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Carola Reimann MdB
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