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Frage von Horst D. •

Frage an Carola Reimann von Horst D. bezüglich Gesundheit

Thema: Gesundheitsschäden durch Energiesparlampen / Quecksilberhaltige Dämpfe.

Sehr geehrte Frau Dr. Reimann,

am 29.04.2012 erschien in der Fernsehsendung ttt ein Bericht zum Thema Energiesparlampen bzw. zum Film "Bulb Fiction"; auffindbar auch unter "Youtube".

Wie in diesem Bericht/Film dargestellt, sind die Risiken für die Nutzer dieser "zwangsverordneten" Leuchtmittel erheblich, ebenso die mit der Entsorgung verbundenen Risiken.

Meine Fragen:

1) Wie ist es möglich, dass unsere Bürger dazu genötigt werden derartige Leuchtmittel einzusetzen?

2) Was unternehmen Sie bzw. Ihr Ausschuss um die Bürger über die bestehenden Risiken schnell und umfassend zu informieren und die Bevölkerung vor diesen konkreten Gefahren zu schützen?

3) Welche rechtlichen Möglichkeiten haben die Bürger die Verantwortlichen für evtl. Schäden in Anspruch zu nehmen?

Vielen Dank für Ihre Antworten.

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Dormann,

vielen Dank für Ihre Anfrage auf abgeordnetenwatch.de zu dem Film „Bulb Fiction“ bzw. der Berichterstattung darüber.

Ich habe mich mit den in dem Film gemachten Aussagen beschäftigt. Die Energiesparlampen sind seit ihrer Einführung in vielerlei Hinsicht umstritten.

Der Film „Bulb Fiction“ argumentiert allerdings sehr einseitig. Positive oder neutrale Aussagen zu Energiesparlampen werden generell als von der Industrie gekauft verleumdet. Darüber hinaus werden auch Fakten unwahr dargestellt. In besagtem Film wurde das Verbot bestimmter Glühlampen als eine Art „Geheimoperation“ auf Druck interessierter Industriekreise, und ohne Prüfung von Risiken dargestellt. Diese Einschätzung teile ich nicht. Zum einen wurden in der Ökodesign-Richtlinie (2005/32/EG) und in der Durchführungsverordnung von 18. März 2009 Effizienzrichtlinien für Haushaltslampen eingeführt. Glühlampen, die dies nicht einhalten, dürfen nicht mehr verkauft werden. Neben den bekannten Energiesparlampen erfüllen auch LED-Lampen die Kriterien. Es handelt sich also nicht um einen Zwang zur Verwendung von Energiesparlampen. Vor allem aber war der Gesetzesvorgang transparent. Auf der Internetseite der EU-Kommission und des EU-Parlamentes ist der gesamte Vorgang in zahlreichen Dokumenten (Protokolle, Untersuchungen, Stellungnahmen etc.) öffentlich nachzulesen. Die Vorgänge waren auch zur Einführung transparent und öffentlich.

Kernpunkt der Vorwürfe ist die Gesundheitsgefährdung durch einzelne zerbrochene Energiesparlampen. Ein konkreter Fall und die Aussagen eines umstrittenen Mediziners werden als Beweise vorgelegt. Ein Nachweis, dass die Erkrankung durch eine einzelne Energiesparlampe hervorgerufen wurde, gibt es im Film nicht, dies wird auch explizit nicht behauptet, es wird nur der Eindruck erweckt.

Dagegen gibt es zahlreiche Studien, welche die Ungefährlichkeit einer einzelnen zerbrochenen Energiesparlampe belegen. Neben dem Umweltbundesamt gibt es weitere Studien, auch aus dem Ausland, sowie die Aussagen verschiedenster renommierter Wissenschaftler.

Sie sind gemeinsam der Auffassung, dass eine einzelne zerbrochene Energiesparlampe, bei korrektem Umgang, ungefährlich ist. Ich nehme - wie auch meine Kolleginnen und Kollegen - u.a. wissenschaftliche Studien zur Grundlage meiner Entscheidungen. Wenn ich davon ausginge, dass alle Studien unseriös wären, könnte ich überhaupt keine Entscheidung treffen. Gerade bezüglich der Energiesparlampe bestreiten selbst Kritiker, wie Prof. Dr. med. Karl Ernst von Mühlendahl, die Gesundheitsgefährdung durch einzelne zerbrochene Lampen.

Anders sieht die mögliche Gefährdung von Beschäftigten der Entsorgungsindustrie aus. Durch die riesige Anzahl zerbrochener Energiesparlampen besteht eine Gesundheitsgefahr. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert, auch aus diesem Grund, die Rücknahmepflicht für Energiesparlampen (http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/090/1709058.pdf ).

Eine berechtigte Kritik ist auch die Nichteinhaltung von Vorschriften, insbesondere bei der Entsorgung. Dies ist ein Gesetzesverstoß. Die Probleme angesichts einer zu geringen Überwachung, nicht nur bezüglich der Energiesparlampen, wurde von uns immer wieder thematisiert. Hier ist ein besserer Vollzug notwendig.

Im übrigen gibt es auf den Seiten des Umweltbundesamtes, der Deutschen Umwelthilfe, des BUND und auch des BMU genaue Informationen zu Energiesparlampen, unter Berücksichtigung der Kritik.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Carola Reimann MdB