Frage an Carola Reimann von Uta S. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrte Frau Scharein,

vielen Dank für Ihre Nachricht über „abgeordnetenwatch.de“. Ihre Vermutung vom vergangenen Dezember, dass die gesetzlichen Krankenkassen in Kürze Zusatzbeiträge erhoben werden müssen, ist inzwischen eingetreten. Bereits im vergangenen Jahr habe ich Minister Rösler aufgefordert Maßnahmen zu ergreifen, um die Kostensteigerungen insbesondere im Arzneimittelbereich einzudämmen. In diesem Bereich sind die Ausgaben besonders stark gestiegen. Leider hat der Minister bis heute keine einzige konkrete Maßnahme vorgelegt, um die Kosten einzudämmen.

Selbstverständlich muss auch gegen den Missbrauch des morbiditätsorientierten Risikostrukturausgleiches durch falsche Codierungen vorgegangen werden und zwar mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln. Eine Diagnose muss allein medizinisch begründet sein und darf unter keinen Umständen finanzielle Hintergründe haben. Darüber hinaus ist es auch erforderlich, dass Ärzte von unabhängigen Stellen umfangreich über die richtige Codierung informiert werden.

Der morbiditätsorientierte Risikostrukturausgleich ist trotzdem ein wichtiges und überaus wirksames Instrument für einen faireren Wettbewerb zwischen den Kassen und für eine bessere Versorgung gerade für diejenigen, die Hilfe brauchen, nämlich ältere und kranke Menschen. Ich bin froh, dass die SPD diesen Ausgleich gegen den Willen von CDU und CSU mit dem so genannten GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz durchsetzen konnte. Seit 2009 erhält eine Krankenkasse zur Versorgung ihrer Versicherten für jeden von ihnen aus dem Gesundheitsfonds eine Grundpauschale sowie Zu- und Abschläge zum Ausgleich des nach Alter, Geschlecht und Krankheit unterschiedlichen Versorgungsbedarfs (morbiditätsorientierter Risikostrukturausgleich). Mit der Systemänderung konnten wir Wettbewerbsnachteile von Kassen mit vielen chronisch Kranken merklich reduzieren. Der schädliche Wettbewerb um Gutverdienende und Gesunde wurde so eingedämmt. Die Krankenkassen sollen ihre Energie darauf verwenden, ihren Versicherten die bestmögliche Betreuung und Versorgung zu bieten und nicht in einen ungesunden Wettbewerb um gesunde und gutverdienende Versicherte investieren.

Obwohl der morbiditätsorientierte Risikostrukturausgleich die gewünschte Wettbewerbswirkung entfaltet hat, möchte schwarz-gelb den Ausgleich zurückfahren. Der ungesunde Wettbewerb um Gesunde und Gutverdiende wird so neu entfacht. Das Nachsehen haben letztlich ältere und Kranke Menschen.

Gemeinsam mit meine Kolleginnen und Kollegen der SPD-Bundestagsfraktion werde ich mich weiter für einen zielgerichteten morbiditätsorientierten Risikostrukturausgleich einsetzen. Selbstverständlich muss dabei jeglichem Missbrauch bei der Codierung ein Riegel vorgeschoben werden.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Carola Reimann MdB