Frage an Carola Reimann von Michael R. bezüglich Bildung und Erziehung
Sehr geehrte Frau Reimann,
Ihrem Profil auf www.bundestag.de habe ich entnommen, dass Sie Stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung sind. Der Seite www.team-steinmeier.de habe ich entnehmen können, dass Sie nach der evtl. für Sie und Ihre Partei erfolgreich verlaufenden Bundestagswahl, mitverantwortlich das Ressort „Hochschul- und Forschungspolitik“ übernehmen sollen.
Zu Ihren vergangenen Tätigkeiten und Ihren evtl. folgenden Tätigkeitsfeldern habe ich folgende Fragen:
1. An wie vielen Sitzungen des Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung haben Sie teilgenommen? Wie oft hat der Ausschuss in der vergangenen Legislaturperiode getagt?
2. In wie weit lässt dieses Verhältnis von Sitzungen zu Teilnahme auf eine besondere Qualifikation, im Bezug auf Ihre evtl. neu zu übernehmendes Ressort (Forschungspolitik) schließen?
3. In wie weit ist dieses Verhältnis von Sitzungen zu Teilnahme, in Anbetracht dessen, dass Braunschweig(Ihr Wahlkreis) zur Forschungsregion No. 1 in Europa gehört, gerechtfertigt?
4. In wie weit passt dieses Verhältnis von Sitzungen zu Teilnahme zu Ihren Bestrebungen das Ressort „Hochschulpolitik“, welches eng verwandt mit „Bildung“ ist, zu übernehmen?
5. Was, abgesehen von Ihrem eigenen Hochschulstudium mit anschließender Promotion, qualifiziert Sie nach einer für Sie und Ihre Partei evtl. erfolgreich verlaufenden Bundestagswahl mitverantwortlich das Ressort „Hochschulpolitik“ zu übernehmen?
Mit freundlichen Grüßen
Michael Reinhardt
Sehr geehrter Herr Reinhardt,
vielen Dank für Ihre Frage zum meinem Hochschul- und forschungspolitischen Profil über das Portal Abgeordnetenwatch.de.
Bitte haben Sie Verständnis, dass ich die genauen Daten zu meiner Teilnahme an den Sitzungen des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung momentan nicht im Detail nennen kann. Wie Sie wissen, befinde ich mich derzeit in meinem Wahlkreis in Braunschweig im Wahlkampf und kann daher nicht auf meine Unterlagen zum Bildungs- und Forschungsausschuss in Berlin zugreifen. Jedoch gebe ich Ihnen gerne im Folgenden einen Überblick über meine Arbeit im Bereich der Hochschul- und Forschungspolitik.
Aufgrund meines beruflichen Hintergrundes als promovierte Biotechnologin hat die Hochschul- und Forschungspolitik für mich persönlich einen hohen Stellenwert. Ich war fünf Jahre ordentliches Mitglied und ab 2005 für vier Jahre stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Bildung und Forschung. Ich habe mich jedoch nicht nur im zuständigen Ausschuss mit Hochschul- und Forschungspolitik beschäftigt, sondern auch im Rahmen meiner Mitgliedschaft in den beiden Enquete-Kommissionen zu Ethik und Recht der modernen Medizin (von 2002 bis 2005). Schwerpunkte der Arbeit der Kommissionen lagen in der Analyse der Potentiale und Grenzen von medizinischer Forschung. Dazu gehört beispielsweise auch die Frage, unter welchen Bedingungen mit embryonalen Stammzellen geforscht werden darf. Ich habe gemeinsam mit anderen Fachpolitikern aus der SPD-Bundestagsfraktion durch Initiierung eines eigenen Antrags das Thema der Stammzellforschung begleitet und mich erfolgreich für die Durchsetzung unseres Antrages zur Verschiebung des Stichtages eingesetzt.
Des Weiteren bin ich Mitglied im parlamentarischen Ethikbeirat. Der Ethikbeirat berät die Stellungnahmen und Berichte des Deutschen Ethikrates und berät den parlamentarischen Diskurs in den Gremien des Bundestages vor. Der Ethikbeirat dient damit dem Ziel, die außerparlamentarische Debatte über ethische Fragen mit der Debatte im Parlament zu verzahnen.
Wie Sie schreiben, gehört der Wahlkreis Braunschweig zur forschungsintensivsten Region in Europa mit der höchsten Wissenschaftsdichte. Es gibt über 16 000 Studentinnen und Studenten in Braunschweig, 27 renommierte Forschungseinrichtungen und ca. 250 Firmen, die im Hochtechnologie-Sektor tätig sind. Als direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für Braunschweig gehört daher Forschungs- und Wissenschaftspolitik zu meinem Alltag.
Schlussendlich wurde ich aufgrund meiner längjährigen Tätigkeit in diesem Politikbereich Mitglied im Kompetenzteam von Frank-Walter Steinmeier für die Hochschul- und Forschungspolitik. Ich setze mich dafür ein, die finanzielle Basis von Bildung zu stärken, den Technologietransfer zu verbessern und bessere Rahmenbedingungen für Nachwuchswissenschaftler zu schaffen.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Carola Reimann MdB
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