Carola Bluhm
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Frage von Axel W. •

Frage an Carola Bluhm von Axel W. bezüglich Umwelt

Sehr geehrte Frau Bluhm,

bevor ich zu meiner Frage komme, möchte ich Sie über eine Situation informieren, die aus der Sicht vieler Anwohner der Rathausstr. 17, 19, 21, nicht mehr zu ertragen ist.

Seit nunmehr 15 Jahren ist es allen Touristenbussen möglich auf der westlichen Strassenseite der Rathausstr. zu parken, genau gegenüber den Wohnhäusern! Was sich hier täglich abspielt hat mit Umweltschutz und Gesundheitsschutz im wahrsten Sinne des Wortes nichts mehr gemein.

In der Zeit von 09.00Uhr bis in die Nacht reisst die Kette der an bzw. abreisende Busse nicht ab. In der Regel stehen die Busse ca. eine Stunde. In dieser Zeit laufen die Motoren teils ständig bzw. bis zu 20 min., im Sommer um Kühlung zu erzeugen und im Winter um zu heizen. Die Belastung für die Anwohner ist unerträglich, Dieselruss auf den Balkonen, Lärmbelästigung ohne Ende (Vibration der Fensterscheiben), Verkehrsbehinderungen am Stück ( Busse parken immer öfter in der zweiten Reihe).

Natürlich ist es gut für unsere Stadt, wenn viele Gäste da sind aber bitteschön, müssen die Touristen mit den Bussen direkt bis "in die Kneipen" gefahren werden? Es gibt viele grosse Städte in Europa, z.B. Rom, dort müssen alle Gäste ein paar Minuten Fussweg in Kauf nehmen. Warum ist dass in Berlin nicht möglich?
Die Lösung wäre eigentlich sehr einfach. Die Bussparkplätze müssten nur in die Spandauer Str. verlegt werden, in den Bereich wo es keine Wohnhäuser gibt (gegenüber Neptunbrunnen auf beiden Seiten), die PKW- Parkplätze die dann da wegfallen, kann die Rathausstr. besser verkraften und das Problem wäre gelösst.

Mit freundlichen Grüssen A. Wellschmidt

Carola Bluhm
Antwort von
DIE LINKE

Sehr geehrter Herr Wellschmidt,

der Suchverkehr und der ruhende Verkehr stellen für die Menschen unserer Stadt ein ähnlich großes Problem dar wie der rollende Verkehr. Er ist zeitaufwendig und wie Sie es beschreiben auch ökolgisch problematisch und außerordentlich gesundheitsschädigend. In den vergangenen Jahren haben wir uns deshalb intensiv um eine Reduzierung der Verkehre in Berlin eingesetzt. Einige positive Veränderungen konnten wir dabei durchaus erreichen. Der Stadtentwicklungsplan Verkehr ist so entwickelt worden, dass der rollende Durchgangsverkehr die Innenstadt möglichst umfährt. Dieses Konzept erfasst leider nicht den Reisebusverkehr.

Reisebusse stellen ein besonderes Problem dar. Die Situation, die Sie beschreiben ist unzumutbar, da gebe ich Ihnen Recht. Meine Kolleginnen und Kollegen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) sind seit Jahren bemüht, die Situation für Anwohner und Touristen zu verbessern. Die Senatorin für Stadtentwicklung und Verkehr wurde von der BVV-Mitte beauftragt, ein Parkkonzept für Reisebusse zu entwickeln, da es sich um ein stadtweites Problem handelt, dass sich in Mitte jedoch zuspitzt. Ein solches Konzept ist Frau Junge-Reiher bis heute schuldig. Die Situation verschärft sich in dem Maße, wie Stellplätze wegfallen ("Bsp. Banane") bzw. neue Plätze wegen ihrer ungünstigen Lage (Bsp. Nähe Kanzleramt) von den Reiseunternehmen schlicht ignoriert werden. Ich sehe genauso wie Sie einen dringenden Handlungsbedarf gegeben.

Ihre Anfrage soll mir aber Anlaß sein, um a) bei der Senatsverwaltung das ausstehende Konzept einzufordern und b) Ihren Vorschlag dabei zu berücksichtigen. Ich persönlich halte Ihren Vorschlag für einen klugen, der sich unkompliziert umsetzen lassen sollte. Für die Busfahrer und Touristen stellt er keine Verschlechterung dar, auch die Nähe zum Öffentlichen WC bliebe gewahrt, was für die Busfahrer ein wichtiger Haltegrund an diesem Ort ist. Für die Anwohner wäre es eine spürbare Verbesserung. Warum also nicht?

>Mit freundlichen Grüßen
Carola Bluhm