Frage an Carmen Everts von Maike G. bezüglich Familie
Sehr geehrte Fr. Everts,
meine Frage bezieht sich auf die Betreuungsmöglichkeiten der Kindergärten. Einerseits werden wieder mehr Kinder geboren (was ja wünschenswert war) aber anderseits werden in Riedstadt Stellen im Erziehnungsbereich abgebaut oder Azubis als volle Kraft gerechnet (was ja ein Unding ist). Ein geplanter Kindergarten in Goddelau wird nicht gebaut. Wie stehen sie dazu? oder wie passt das zusammen?
Und was zweitens wieder die Familien trifft, ist die Verteuerung der Schwimmbadnutzung. In Crumstadt soll das Schwimmbad sogar geschlossen werden.
Über eine Antwort würde ich mich freuen.
M.Gulino
Sehr geehrte Frau Gulino,
zunächst einmal bitte ich um Verständnis, dass ich Ihnen jetzt erst antworte, aber Sie werden verstehen, dass im Moment viele Termine vor Ort die Zeit ganz schön binden.
Gerne antworte ich Ihnen, denn ich weiß um die schwierige Diskussion in Riedstadt. Es ist Aufgabe und Pflicht aller politischen Ebenen, so viel wie möglich für ein gutes Bildungs- und Betreuungsangebot für unsere Kinder zu leisten, denn die Bildungschancen unserer Kleinen entscheiden ja über ihre und unser aller Zukunft, wenn sie groß sind. In unserem Land steht aber immer noch nicht genug Geld wie notwendig für die Förderung unserer Kinder zur Verfügung. Die Kommunen haben da als letzter in der Reihe zurzeit das Problem noch immer sehr angespannter Haushaltslagen.
Riedstadt ist, wie Sie sicher wissen aufgrund weg brechender Steuereinnahmen der letzten Jahre und zunehmender Aufgaben noch immer sehr verschuldet. Jetzt steht die Kommunalpolitik vor der Frage, wie nicht nur gespart wird, sondern auch wie das Betreuungsangebot noch besser den Bedürfnissen angepasst werden kann. Die von Ihnen beschriebenen, noch nicht abgeschlossenen Überlegungen sollen durch eine Umverteilung der Betreuungskräfte auf der einen Seite zwar den Finanzbedarf reduzieren, aber auf der anderen Seite soll dieses Geld und Personal für den Ausbau der Betreuungszeit bei den Drei- bis Sechsjährigen, einen Schrittweisen Ausbau der Betreuung der Unter-Dreijährigen und einer Erweiterung des Nachmittagsangebots in der Schulkinderbetreuung verwendet werden.
Selbstverständlich kann man dabei diskutieren, ob zur Finanzierung einer Erweiterung der Betreuungsmodule der Betreuungsschlüssel im bestehenden Angebot reduziert oder Vertretungskräfte und Jahrespraktikantinnen (keine Auszubildenden) angerechnet werden. Genau darüber redet gerade die Riedstädter SPD mit den Elternvertretern. Angesichts der angespannten Finanzlage der Kommunen sind der Erhalt der bestehenden Qualität der Kinderbetreuung und der Wunsch nach einer Erweiterung des Angebots zwei Ziele, die miteinander abgewogen werden müssen.
Wir haben in Riedstadt meines Erachtens ein gutes Kinderbetreuungsangebot, das alle - ob Eltern oder Politik - gerne weiterentwickeln wollen. Aber eine verantwortliche Kommunalpolitik muss immer auch die Finanzen im Blick behalten. Schließlich dürfen wir den nachfolgenden Generationen nicht noch mehr Schulden auf die Schultern laden. Sonst haben unsere Kinder in ihrem Erwachsenenalter keinen Handlungsspielraum mehr, um ihrerseits Kindertagesstätten, Sozial- oder Freizeiteinrichtungen zu finanzieren.
Unter gleichen Vorzeichen wird vor Ort ja auch die Diskussion um das in der Tat schöne und sicher wünschenswerte Schwimmbad Crumstadt geführt, das leider aber einen erheblichen Sanierungsbedarf hat (rund 200.000 Euro stehen da im Raum). Ich hoffe, in beiden Fragen finden wir vor Ort gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern eine Lösung, die der Finanzsituation aber auch den Bürgerwünschen Rechnung tragen. Die Finanzen lassen da leider nicht immer den Spielraum, weshalb ich mich auf Landesebene nachdrücklich auch für die Verbesserung der Kommunalfinanzen einsetzen will. Die Städte und Gemeinden und auch die Kreise haben da in den letzten Jahren viele Aufgaben dazu bekommen oder mussten Programme wie "KNIRPS" oder "BAMBINI" der Landesregierung umsetzen, die zwar erst einmal toll klingen, wofür aber das Geld den Kommunen entzogen und nicht ausreichende Mittel zur Verfügung gestellt wurden.
Ich hoffe, in Riedstadt gibt es in den kommenden Tagen dazu Neues und Erfreulicheres zu berichten und setze mich gerne auch weiterhin dafür ein, dass es dort zu einer vertretbaren Kompromisslösung für alle Beteiligten kommt im Interesse eines guten Kinderbetreuungs- und Freizeitangebotes, aber auch handlungsfähiger Kommunalfinanzen.
Gerne stehe ich zu Gesprächen dazu auch weiterhin bereit (ich hatte dazu bereits Kontakt mit Vertretern des KITA-Beirates und auch der Schwimmbadinitiative), denn ich finde, das Politik auch bei schwierigen Entscheidungen immer im Dialog bleiben muss. In diesem Sinne danke ich Ihnen auch für Ihre Frage.
Mit freundlichen Grüßen
Carmen Everts
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