SPD/Maximilian König
(...) Was in Chemnitz passiert ist, macht mich fassungslos. Der Tod eines jungen Mannes wurde von Rechtsradikalen und Nazis dazu missbraucht, Hass und Gewalt auf Chemnitz Straßen zu tragen. (...)
(...) Wir sollten deshalb intensiv darüber nachdenken, ob wir nicht unser bisheriges System des aktiven „Jasagens“ überdenken müssen und in ein aktives „Neinsagen“ umwandeln. Mit der Einführung einer Widerspruchslösung könnten wir der zu hohen Zahl, an auf Transplantationen wartenden Menschen in Deutschland aktiv entgegenwirken. (...)
(...) Wir fordern Gesundheitsminister Jens Spahn daher auf, den Verantwortungen seines Ressorts nachzukommen und in Zusammenarbeit mit den Ländern und Ärztekammern diesen Scharlatanen Einhalt zu gebieten. Vor der Lobby religiöser Fundamentalisten zu kuschen und die Augen vor den seelischen Verletzungen, die aus dieser Pfuscherei resultieren, zu verschließen, wäre völlig inakzeptabel. (...)
Liebe Doris,
(...) Um für eine Entlastung der Schaf- und Ziegenhalter zu sorgen, setzen wir uns für eine Finanzierung aus dem Bundeshaushalt ein. Diese „Schafprämie“ würde auch Wanderschäfern zu Gute kommen, die nicht mit den Agrarmitteln aus Europa gefördert werden können. So können wir Ihnen eine bessere Möglichkeit bieten ihren Lebensunterhalt zu verdienen und ihre wichtige Aufgabe für die Gesellschaft weiter auszuführen. (...)
(...) Die Flächen, die den Thälmannpark betreffen, wurden vom Investor Christian Gérôme aufgekauft. Dieser wollte dort den Bau von Wohnungen umsetzen, die Pläne wurden vom Bezirk und vom Senat nicht befürwortet. Ob in Zukunft eine Bebauung stattfindet, hängt davon ab, ob sich der Investor und der Senat in Zukunft einig werden. (...)