Cajus Caesar

Sehr geehrter Herr Haupt,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich mit Interesse gelesen habe.

(...) Ziel der sogenannten Abwrackprämie ist es, den Ausstoß von Kohlenstoffdioxid zu senken und gleichzeitig die deutsche Wirtschaft anzukurbeln. Diese Maßnahme ist sowohl zeitlich (Ende 2009) als auch finanziell (1,5 Mrd. (...)

(...) Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion setzt sich für eine Optimierung der Selbstverpflichtung der Kreditwirtschaft zum "Girokonto für Jedermann" ein. Gleichzeitig suchen wir in Abstimmung mit den beteiligten Ministerien, Verbraucherschützern und Vertretern der Kreditinstitute eine Lösung zur Verbesserung des Pfändungsschutzes, die praktikabel und unbürokratisch ist. (...)

(...) Seit 2005 regiert die unionsgeführte Koalition und hat den Bereich Bildung zur Chefsache gemacht. Schon jetzt haben wir die Ausgaben für die Bildung erheblich gesteigert - die Begabtenförderung wurde erheblich ausgedehnt und das BAföG erhöht. Im Rahmen des Bildungsgipfels im Oktober dieses Jahres verabschiedeten die Regierungschefs von Bund und Ländern eine Qualifizierungsinitiative für Deutschland: Ziel ist es unter anderem, die Ausgaben für Bildung und Forschung bis 2015 auf 10 Prozent des Bruttoinlandsproduktes zu erhöhen, die Sprachförderung von Kleinkindern zu intensivieren, die Bildungsstandards weiterzuentwickeln und den Zugang zur höheren Bildung zu erleichtern. (...)

(...) Dass der Augsburger Imker seine Jahresernte bei der Müllverbrennungsanlage abgegeben hat, ist zu bedauern - vor allem weil diese Reaktion nicht auf die Gerichtsentscheidung zurückzuführen ist. Zum einen existiert eine Zulassung, die in Einzelfällen, wie zum Beispiel bei der Honigproduktion, gentechnisch veränderte Maispollen bis zu einem bestimmten Grenzwert für Lebensmittelproduktion zulässt. Zum anderen wurde gegen die Entscheidung des Augsburger Verwaltungsgerichts bereits Berufung eingelegt. (...)

(...) Ein Fahrradweg von Leopoldshöhe nach Bielefeld ist, mit Ausnahme eines Abschnitts, vorhanden. Bei dem fehlenden Abschnitt handelt es sich um eine Landstraße. (...)