Frage an Burkhardt Müller-Sönksen von Martin J. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr Müller-Sönksen,
können Sie mir bitte erläutern, warum und wozu Deutschland nach wie vor eine Armee benötigt und warum wir dafür Jahr für Jahr mehr als € 30 Mrd. ausgeben?
Meines Wissens wird Deutschland von keinem Land der Welt bedroht, und die "Gefahr", dass ein anderes Land aus dem vereinigten Europa in Deutschland einmarschiert ist m.E. auch nicht gegeben. Auch wenn es derzeit in einigen Ländern Europas starke (rechts)nationale Tendenzen gibt so ist doch m.E. eine kriegerische Auseinandersetzung in absehbarer Zukunft bei uns nicht zu befürchten.
Bleibt die Frage der Auslandseinsätze. M.E. könnte man die jährlich € 30 Mrd. wesentlich sinnvoller in bilaterale Zusammenarbeit und Entwicklung stecken und damit wesentlich mehr erreichen als mit Panzern, Kampfflugzeugen und Soldaten. Ehrlich gesagt habe ich das Argument, dass Deutschlands Freiheit am Hindukusch verteidigt wird, nie begriffen.
In gespannter Erwartung Ihrer Antwort,
mit freundlichen Grüßen
Martin Jendis
Sehr geehrter Herr Jendis,
wie Sie den aktuellen Verteidigungspolitischen Richtlinien (VPR) entnehmen können wird eine unmittelbare territoriale Bedrohung Deutschlands mit konventionellen militärischen Mitteln seit dem Ende des Kalten Krieges ebenfalls als unwahrscheinlich betrachtet. Dies bedeutet jedoch nicht, dass die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland keinen Risiken und Gefahren ausgesetzt ist. Im Gegenteil können Krisen und Konflikte weltweit kurzfristig und unvorhergesehen auftreten und ein schnelles, auch militärisches, Handeln erforderlich machen. Insbesondere der Internationale Terrorismus bleibt eine wesentliche Bedrohung für die Freiheit und Sicherheit unseres Landes und unserer Bündnispartner. Die Anschläge in New York, Washington, London und Madrid sowie die gescheiterten Anschlagsversuche in Deutschland in der vergangenen Dekade zeigen, wie akut diese Bedrohungslage weiterhin ist. Aus diesem Grund engagiert sich Deutschland militärisch am Hindukusch, um zu verhindern, dass Afghanistan erneut zum Rückzugsgebiet für Terroristen wird. Gleichzeitig ist ein sicheres Umfeld die Grundlage für humanitäre Hilfe und den Wiederaufbau des durch jahrzehntelangen Bürgerkrieg zerstörten Landes.
Die Bundeswehr stellt ein elementares Mittel für die internationale Konfliktverhütung und Krisenbewältigung dar und bleibt weiterhin unabdingbar für eine verantwortungsbewusste Außen- und Sicherheitspolitik. Ihr Markenzeichen sind die Integration in ein multinationales und der Friedenswahrung verpflichtetes Bündnissystem und das Leitbild vom „Staatsbürger in Uniform“ als Klammer zwischen Militär und Gesellschaft.
Die CDU/ CSU – FDP hat mit der Bundeswehrreform einen wichtigen Schritt unternommen um den sicherheitspolitischen Herausforderungen zu Beginn des 21. Jahrhunderts zu begegnen und die Leistungsfähigkeit der Bundeswehr als unverzichtbares Instrument deutscher Sicherheitspolitik zu steigern.
Für weiterführende Informationen zu dem Auftrag und den Aufgaben der Bundeswehr empfehle ich Ihnen die sehr informativen Internetauftritte der Bundeswehr ( http://www.bundeswehr.de ) und des Bundesministeriums der Verteidigung ( http://www.bmvg.de ).
Mit freundlichen Grüßen
Burkhardt Müller-Sönksen, MdB
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